1,708 Ergebnisse für: regierungsentwurf
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Islamgesetz: Oberster Rat der IGGiÖ lehnt Entwurf ab - religion.ORF.at
http://religion.orf.at/stories/2674793/
Die Kritik der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) am Regierungsentwurf für ein neues Islamgesetz ist nun auch offiziell. Der Oberste Rat der IGGiÖ hat die derzeitige Fassung abgelehnt.
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Neues Bundesmeldegesetz: Experten fordern Nachbesserungen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neues-Bundesmeldegesetz-Experten-fordern-Nachbesserungen-1573017.html
Wegen der Wiederkehr der Vermieterbescheinigung oder einer 55-jährigen Speicherfrist für Meldedaten kritisieren Datenschützer und Verwaltungsexperten den Regierungsentwurf. Manche Neuerungen seien kaum in Software abzubilden, monieren IT-Experten.
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Archiv der Bundesregierung | Archiv von bundesregierung.de | Der Verantwortung gerecht werden
https://www.bundesregierung.de/ContentArchiv/DE/Archiv17/Artikel/2013/04/2013-04-23-endlagersuchgesetz.html
Bundesumweltminister Peter Altmaier hat sich in einer Regierungserklärung zur nuklearen Entsorgung für eine Regelung "im Konsens" ausgesprochen. Im Verlauf der sich anschließenden Aussprache wurde auch der Regierungsentwurf eines Standortauswahlgesetzes…
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Bundesfinanzministerium - Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2016 und Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2015/07/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-regierungsentwurf-bundeshaushalt-2016-finanzplan-2019.html
Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2016 sowie der Finanzplan bis 2019 setzen die zentrale haushaltspolitische Vorgabe des Koalitionsvertrags um: Haushaltsausgleich ohne neue Schulden. Gleichzeitig werden erarbeitete Haushaltsspielräume konsequent für…
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Bundesfinanzministerium - Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2016 und Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2015/07/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-regierungsentwurf-bundesh
Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2016 sowie der Finanzplan bis 2019 setzen die zentrale haushaltspolitische Vorgabe des Koalitionsvertrags um: Haushaltsausgleich ohne neue Schulden. Gleichzeitig werden erarbeitete Haushaltsspielräume konsequent für…
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Wimmer-Leonhardt, Susanne, Das Schriftformerfordernis bei bestimmenden Schriftsätzen auf dem Prüfstand des modernen Rechtsverkehrs - JurPC-Web-Dok. 0013/2001
http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20010013
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - Startseite Datenschutz - Schaar: Regierungsentwurf bringt substanzielle Verbesserungen beim Beschäftigtendatenschutz
https://archive.is/20120720125851/http://www.bfdi.bund.de/cln_136/DE/Oeffentlichkeitsarbeit/Pressemitteilungen/2010/36_Kabinettb
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Deutscher Bundestag - Bundestag beschließt Änderung der Lkw-Mautsätze
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw42-de-maut/573252
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Oktober 2018, den Regierungsentwurf eines fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (19/3930) angenommen und damit die Sätze der Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen ab dem 1. Januar 2019 geändert.…
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Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV) - Urfassung - Rechtsetzungsverfahren | Clearingstelle EEG|KWKG
http://www.clearingstelle-eeg.de/AusglMechV/Entwurf
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becklink 1009749 - beck-online
http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata%5Creddok%5Cbecklink%5C1009749.htm
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