Sittenwidrig

Prozess wegen Hungerlohn: Mein Chef zahlte nur 2,84 Euro pro Stunde! - News Inland - Bild.de

http://www.bild.de/news/inland/ausbeutung/mein-chef-zahlte-nur-2-84-euro-pro-stunde-32986912.bild.html/

So viel Dreistigkeit macht sprachlos! Harry M. (52) arbeitete für 2,84 Euro die Stunde. Das ist laut Gesetz sittenwidrig. Jetzt mussten seine Chefs vor Gericht.Senftenberg – Harry M. (52) arbeitete 58

Zehn Jahre Prostitutionsgesetz und die Kontroverse um die Auswirkungen | APuZ

https://www.bpb.de/apuz/155364/zehn-jahre-prostitutionsgesetz-und-die-kontroverse-um-die-auswirkungen?p=all

Ziel des ProstG ist die gesellschaftliche Integration von Männern und Frauen, die der Prostitution nachgehen. Auch vor der Einführung war Prostitution in Deutschland legal, galt aber als sittenwidrig. Das Gesetz bleibt umstritten.

Prof. Dr. Klaus Michael Groll, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht – Kanzlei Groll, Gross & Steiner München

http://www.groll-gross-steiner.de/kanzlei/berater/groll.html

Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Prof. Dr. Klaus Michael Groll ist Gründer des Deutschen Forums für Erbrecht. Sein Spezialgebiet ist die Testamentsgestaltung.

Urteil > 6 Sa 1284/08 und 6 Sa 1372/08 | LAG Hamm - LAG: Vergütung in Höhe von 5,20 € im Einzelhandel ist sittenwidrig

http://www.kostenlose-urteile.de/LAG-Verguetung-in-Hoehe-von-520-EUR-im-Einzelhandel-ist-sittenwidrig.news7596.htm

Wenn ein Einzelhandelsunternehmen seinen Angestellten einen Lohn zahlt, der um mehr als 2/3 unter dem Tarifniveau liegt, ist dies sittenwidrig. Dies hat das Landesarbeitsgericht Hamm entschieden. Geklagt hatten zwei Verkäuferinnen, die beim…

Gericht ist für Verfall der Sitten - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2000/12/02/a0045

Erstmals entschied ein deutsches Gericht, dass Prostitution nicht sittenwidrig ist. Die Betreiberin des Berliner Café „Pssst“ hatte gegen die Schließung durch das Ordnungsamt geklagt. Dieses hatte ihr vorgeworfen, dass sie der Unsittlichkeit Vorschub…

Urteilsspruch: Brautgeld ist nach Trennung nicht einklagbar - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,739973,00.html

Es ist ein Urteil von großer gesellschaftlicher Relevanz: Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass das für eine Ehefrau gezahlte Geld auch nach dem Ende einer Beziehung nicht einklagbar ist. Die Richter werteten die Zahlung des Brautgeldes als…

Geld für Sex nicht mehr sittenwidrig - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2535555/

Die Vereinbarung zwischen einer Prostituierten und ihrem Kunden und damit auch eine Bezahlung für Sex ist nicht mehr generell sittenwidrig. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) laut der Tageszeitung „Die Presse“ entschieden. Konkret heißt das,…

Bordell in Berlin-Wilmersdorf: „Café Pssst!“ ist pleite - Bezirke - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm/bordell-in-berlin-wilmersdorf-cafe-pssst-ist-pleite/12629636.html

Berlins wohl berühmtestes Bordell musste wegen Mietschulden schließen. Die kämpferische Chefin Felicitas Schirow sucht aber neue Chancen.

Musterfeststellungsklage gegen VW kommt | VZBV

https://www.vzbv.de/pressemitteilung/musterfeststellungsklage-gegen-vw-kommt

Der vzbv wird in Kooperation mit dem ADAC am 1. November 2018 eine Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG einreichen. Ziel ist die Feststellung, dass Volkswagen mit der Software-Manipulation Kunden vorsätzlich sittenwidrig geschädigt und betrogen…

Rückabwicklung beim Kauf von Radarwarngeräten | D.A.S. - Die Rechtsschutzmarke der ERGO

http://www.das.de/de/rechtsportal/aktuelles-recht/urteile/rueckabwicklung-beim-kauf-von-radarwarngeraeten.aspx

Kaufverträge über Radarwarngeräte sehen deutsche Gerichte als sittenwidrig und damit als unwirksam an. Der Bundesgerichtshof wies nun nach Mitteilung der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH darauf hin, dass Verbraucher trotzdem ein Recht auf Rückabwicklung…

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