15 Ergebnisse für: tabakerzg
-
§ 25 TabStG Packungen im Handel, Stückverkauf Tabaksteuergesetz
http://www.buzer.de/gesetz/8880/a162260.htm
(1) Der Händler muss die Kleinverkaufspackungen verschlossen halten und die Steuerzeichen an den Packungen unversehrt erhalten. Er darf die Packungen jedoch öffnen, um den Inhalt zu prüfen, vorzuzeigen oder, mit Ausnahme des Inhalts von
-
BMEL - Schutz vor den Gefahren des Tabakkonsums - Anhörung und Stellungnahmen zur Novellierung des nationalen Tabakrechts
https://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/Gesundheit/NichtRauchen/_Texte/Novellierung_nat_Tabakrecht.html
Das Tabakrecht in Deutschland wird novelliert: Das Vorläufige Tabakgesetz, die Tabakprodukt-Verordnung und die Tabak-Verordnung werden durch ein Tabakerzeugnisgesetz und eine Tabakerzeugnisverordnung abgelöst. Damit werden die Vorgaben der…
-
Bundesverfassungsgericht - Jahresvorausschau 2018
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Jahresvorausschau/vs_2018/vorausschau_2018_node.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Aktuelle gesetzliche Änderungen
https://www.buzer.de/z.htm
Aktuelle Änderungen In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 100 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter
-
Bundesverfassungsgericht - Jahresvorausschau 2018
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Jahresvorausschau/vs_2018/vorausschau_2018_node
Keine Beschreibung vorhanden.