369 Ergebnisse für: umstã
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§ 166 BGB Willensmängel; Wissenszurechnung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/166.html
(1) Soweit die rechtlichen Folgen einer Willenserklärung durch Willensmängel oder durch die Kenntnis oder das Kennenmüssen gewisser Umstände beeinflusst...
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§ 305c BGB Ãberraschende und mehrdeutige Klauseln - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/305c.html
(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äuÃeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich...
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§ 313 BGB Störung der Geschäftsgrundlage - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/313.html
(1) Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert und hätten die Parteien den Vertrag...
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Art. 32 DSGVO Sicherheit der Verarbeitung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/DSGVO/32.html
(1) Unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie...
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§ 807 BGB Inhaberkarten und -marken - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/807.html
Werden Karten, Marken oder ähnliche Urkunden, in denen ein Gläubiger nicht bezeichnet ist, von dem Aussteller unter Umständen ausgegeben, aus welchen sich...
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§ 323c StGB Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/323c.html
(1) Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere...
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§ 323c StGB Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/323c.html%7C%C2%A7
(1) Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere...
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§ 37 SGB XII Ergänzende Darlehen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/37.html
(1) Kann im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden, sollen...
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§ 323c StGB Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/323c.html
(1) Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere...
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§ 3 ProdHaftG Fehler - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ProdHaftG/3.html
(1) Ein Produkt hat einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere a) seiner Darbietung, b) des...