7,282 Ergebnisse für: umstã¤nde
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§ 3 ProdHaftG Fehler - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ProdHaftG/3.html
(1) Ein Produkt hat einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere a) seiner Darbietung, b) des...
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§ 203 BGB Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/203.html
1 Schweben zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände, so ist die Verjährung...
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§ 47 StGB Kurze Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/47.html
(1) Eine Freiheitsstrafe unter sechs Monaten verhängt das Gericht nur, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen,...
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§ 203 BGB Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/203.html
1 Schweben zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände, so ist die Verjährung...
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§ 376 ZPO Vernehmung bei Amtsverschwiegenheit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/376.html
(1) Für die Vernehmung von Richtern, Beamten und anderen Personen des öffentlichen Dienstes als Zeugen über Umstände, auf die sich ihre Pflicht zur...
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§ 54 StPO Aussagegenehmigung für Angehörige des öffentlichen Dienstes - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/54.html
(1) Für die Vernehmung von Richtern, Beamten und anderen Personen des öffentlichen Dienstes als Zeugen über Umstände, auf die sich ihre Pflicht zur...
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§ 138 ZPO Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/138.html
(1) Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäà abzugeben. (2) Jede Partei hat sich über die von dem...
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§ 138 ZPO Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/138.html
(1) Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäà abzugeben. (2) Jede Partei hat sich über die von dem...
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Bahn im Ausnahmezustand - Neigung zum Riss - Unternehmen - sueddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20081029053152/http://www.sueddeutsche.de/,tt4m1/wirtschaft/632/315522/text/
Bahn im Ausnahmezustand Neigung zum Riss,Die Bahn ruft ein Drittel ihrer ICE-Züge in die Werkstätten. Die Umstände dieser Aktion werfen Fragen auf - genauso, wie Bonuszahlungen an den Vorstand.
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§ 7c VOB/A Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VOB-A/7c.html
(1) Wenn es nach Abwägen aller Umstände zweckmäÃig ist, abweichend von § 7b Absatz 1 zusammen mit der Bauausführung auch den Entwurf für die Leistung dem...