Unrechtmäßig

Sami A.: Bochum muss doch kein Zwangsgeld zahlen | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sami-a-bochum-rueckholung-islamist-zwangsgeld-oberverwaltungsgericht

Bochum hat genug getan, um den unrechtmäßig abgeschobenen Sami A. zurückzuholen, entschied ein Gericht. Deshalb brauche es keine Zwangsmaßnahmen mehr gegen die Stadt.

Urteil > 4 C 1304/09 | AG Tettnang - Waschmaschine darf in die Wohnung

http://www.kostenlose-urteile.de/Waschmaschine-darf-in-die-Wohnung.news10160.htm

Mieter dürfen in der Wohnung eine Waschmaschine aufstellen. Dies gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch, solange die Ab- und Zuläufe ausreichend gegen Wasserauslaufen gesichert sind, entschied das Amtsgericht Tettnang. - bei kostenlose-urteile.de

Afghane rechtswidrig abgeschoben | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Illegale-Abschiebung-nach-Afghanistan,abschiebung818.html

Ein Asylbewerber, der an Bord des Flugs mit 69 Geflüchteten nach Afghanistan war, kam aus Neubrandenburg. Nach Recherchen des NDR wurde er unrechtmäßig abgeschoben.

1. FC Köln: Anthony Modeste Rückkehr aus China droht zu platzen

https://www.sport1.de/transfermarkt/2018/12/1-fc-koeln-rueckkehr-von-anthony-modeste-aus-china-droht-zu-platzen

Die Rückkehr von Anthony Modeste nach Köln droht sich zu zerschlagen. Die FIFA erklärt die Kündigung des Franzosen bei dessen chinesischem Verein für unrechtmäßig.

Einstweilige Verfügung gegen ARIWA-Bilder - tierwohl - news - SUS Online

http://www.susonline.de/meldungen/Einstweilige-Verfuegung-gegen-ARIWA-Bilder-stattgegeben-5155457.html

Das Landgericht Hamburg hat am 11. Oktober 2016 durch eine einstweilige Verfügung gegen den NDR entschieden, dass der Sender die unrechtmäßig auf dem Betrieb von Johannes Röring, Präsident des

Joseph Kabila: Kongo wählt den Nachfolger des Langzeitherrschers - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/joseph-kabila-kongo-waehlt-den-nachfolger-des-langzeitherrschers-a-1244673.html

Joseph Kabila regiert seit Jahren unrechtmäßig in der Demokratischen Republik Kongo. Nun soll ein Nachfolger her, doch es droht massiver Betrug. Wahlmaschinen sind verbrannt - und Millionen Stimmen fragwürdig.

Vertreibung aus Kalahari-Wüste illegal - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2006/12/14/a0158

Ein Gericht in Botswana erklärt die Zwangsumsiedlung der letzten San-Ureinwohner des Landes für unrechtmäßig. Die botswanische Regierung hatte die „Buschmänner“ aus ihrer angestammten Heimat vertrieben, wo es Diamanten gibt

Gericht: Stadtratswahl Grafenwöhr bleibt gültig | Onetz

https://www.onetz.de/deutschland-welt/grafenwoehr/gericht-stadtratswahl-grafenwoehr-bleibt-gueltig-id2515788.html

Zwei Stadträte sind rechtskräftig verurteilt, weil sie die Wahl unrechtmäßig zu ihren Gunsten beeinflusst haben. Dennoch behält das Ergebnis der vergangenen Stadtratswahl in Grafenwöhr Gültigkeit. Grund ist eine juristische Spitzfindigkeit.

TV-Kritik "Markus Lanz": Bosbach wirft Regierung Untätigkeit vor - FOCUS Online

http://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-markus-lanz-wenn-was-passiert-geht-s-ganz-schnell-bosbach-wirft-

Wolfgang Bosbach auf Abschiedstour: Der CDU-Politiker bezeichnet bei Markus Lanz die Flüchtlingspolitik Angela Merkels indirekt als unrechtmäßig. Bosbach ist der einzige Gast, den Lanz ausreden lässt – ansonsten hört er sich am liebsten selber sprechen.

Menschenrechtler klagen über "willkürliche Festnahmen" in China | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Menschenrechtler-klagen-ueber-willkuerliche-Festnahmen-in-China-193533.html

China setzt laut einer Menschenrechtsgruppe systematisch unbequeme Personen unrechtmäßig in "schwarzen Gefängnissen" fest. In den vergangenen zwölf Monaten habe die Regierung zudem weiterhin die Rede- und Pressefreiheit im Internet eingeschränkt.