Unterlassungserklärung

Streaming Abmahnung

https://ggr-law.com/filesharing/u-c/streaming-abmahnung/

Streaming Abmahnung durch die Kanzlei U+C von Pornofilmen auf www.redtube.com. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

Jan Böhmermann wird keine Unterlassungserklärung zu Schmähgedicht abgeben - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-gibt-keine-unterlassungserklaerung-ab-a-1087093.html

Jan Böhmermann wird keine Unterlassungserklärung zu seinem Schmähgedicht abgeben. Laut Informationen des SPIEGEL erteilte sein Anwalt der Forderung aus der Türkei eine Abfuhr.

Fake News: AfD muss Falschmeldung zu Hillary Clinton löschen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fake-news-afd-muss-falschmeldung-zu-hillary-clinton-loeschen-a-1127169.html

Die AfD hatte auf ihrer Internetseite behauptet, das Umweltministerium habe den US-Wahlkampf von Hillary Clinton unterstützt. Nun beugen sich AfD-Vorstand Pazderski und die Partei einer Unterlassungserklärung.

vzbv mahnt Datenschutzerklärung von Google erneut ab | VZBV

http://www.vzbv.de/pressemitteilung/vzbv-mahnt-datenschutzerklaerung-von-google-erneut-ab

Google hat die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben, nachdem der vzbv zwei Klauseln in der Datenschutzerklärung abgemahnt hatte. Der vzbv wird die Angelegenheit nun gerichtlich klären lassen und prüft derzeit den Umfang der Klageerhebung.

Linken-Streit in Stralsund eskaliert (neues-deutschland.de)

http://www.neues-deutschland.de/artikel/937983.linken-streit-in-stralsund-eskaliert.html

Linken-Landesvorsitzende Heidrun Bluhm verlangt von der Stralsunder Kreisverbandsvorsitzenden Marianne Linke eine Unterlassungserklärung. Es geht um den Vorwurf, die Linke offene Liste sei mit der AfD ein Bündnis eingegangen.

Alice Weidel: AfD-Politikerin verliert vor Gericht gegen "extra 3" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/alice-weidel-gericht-weist-antrag-auf-einstweilige-verfuegung-der-afd-zurueck-a-114807

Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel wollte vom NDR eine Unterlassungserklärung. Die Satiresendung "extra 3" hatte sie als "Nazi-Schlampe" bezeichnet. Das Landgericht Hamburg lehnte ihre Forderung in allen Punkten ab.

Zentrum für Politische Schönheit: Juristische Folgen für "Soko Chemnitz" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/zentrum-fuer-politische-schoenheit-juristische-folgen-fuer-soko-chemnitz-a-1241882.htm

Das Zentrum für Politische Schönheit ruft dazu auf, Nazis zu identifizieren. Jetzt geht unter anderem die sächsische Landesregierung gegen die Aktion vor. Es gab auch einen Polizeieinsatz, eine Abmahnung und Unterlassungserklärung.