74 Ergebnisse für: unverzã
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§ 51a GmbHG Auskunfts- und Einsichtsrecht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GmbHG/51a.html
(1) Die Geschäftsführer haben jedem Gesellschafter auf Verlangen unverzüglich Auskunft über die Angelegenheiten der Gesellschaft zu geben und die Einsicht...
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Art. 77 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/77.html
(1) 1 Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. 2 Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate...
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§ 28 BauGB Verfahren und Entschädigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baugb/28.html
(1) 1 Der Verkäufer hat der Gemeinde den Inhalt des Kaufvertrags unverzüglich mitzuteilen; die Mitteilung des Verkäufers wird durch die Mitteilung des...
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§ 6 VOB/B Behinderung und Unterbrechung der Ausführung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VOB-B/6.html#rechtsprechung_
(1) 1 Glaubt sich der Auftragnehmer in der ordnungsgemäÃen Ausführung der Leistung behindert, so hat er es dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich...
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§ 21 BGebG Erstattung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/Bgebg/21.html
(1) Ãberzahlte oder zu Unrecht erhobene Gebühren sind unverzüglich zu erstatten, zu Unrecht erhobene Gebühren aber nur, solange ihre Festsetzung noch...
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§ 112 TKG Automatisiertes Auskunftsverfahren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TKG/112.html
(1) 1 Wer öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste erbringt, hat die nach § 111 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3 und 4 erhobenen Daten unverzüglich in...
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Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit: Anzeige- und Nachweispflichten
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?src=suche&id=36833
Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer ist nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) verpflichtet, seinem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren Dauer unverzüglich mitzuteilen. Diese Anzeigepflicht besteht unabhängig davon, ob der...
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§ 377 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/377.html
(1) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach...
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HRRS Februar 2015: Kasiske - Polizeiliche Vernehmung ohne Pflichtverteidiger statt unverzüglicher Vorführung vor den Haftrichter Anm. zu BGH HRRS 2014 Nr. 1114 · hrr-strafrecht.de
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/15-02/index.php?sz=7
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die tiwag.org - 'Widerstand im Ãtztal' ist "unverzüglich zu unterlassen"
http://www.dietiwag.at/index.php?id=3080
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