138 Ergebnisse für: unwahrer
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§ 17 StGB Verbotsirrtum - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/17.html
1 Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. 2 Konnte der...
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OGND - results/titledata
http://swb.bsz-bw.de/DB=2.104/SET=1/TTL=1/CMD?retrace=0&trm_old=&ACT=SRCHA&IKT=2999&SRT=RLV&TRM=11861083X
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§ 16 UWG Strafbare Werbung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/uwg/16.html
(1) Wer in der Absicht, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen, in öffentlichen Bekanntmachungen oder in Mitteilungen, die für einen...
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Daniel Günther: Wir werden der SPD-Schmutzkampagne nicht auf den Leim gehen | CDU Schleswig-Holstein
https://www.cdu-sh.de/artikel/daniel-guenther-wir-werden-der-spd-schmutzkampagne-nicht-auf-den-leim-gehen
Nach der Weigerung des SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig und des SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner, sich vom Verhalten des Mitglieds des SPD-Kr
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§ 4 StGB Geltung für Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/4.html
Das deutsche Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, für Taten, die auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt...
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§ 358a ZPO Beweisbeschluss und Beweisaufnahme vor mündlicher... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/358a.html
1 Das Gericht kann schon vor der mündlichen Verhandlung einen Beweisbeschluss erlassen. 2 Der Beschluss kann vor der mündlichen Verhandlung ausgeführt...
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Goethe-Institut Kroatien
http://www.goethe.de/ins/hr/zag/lks/deindex.htm
Das weltweit tätige Kulturinstitut der Bundesrepublik Deutschland✓ Deutschkurse✓ Interkulturelle Begegnungen✓ Informationen über Deutschland✓
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§ 661a BGB Gewinnzusagen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/661a.html
Ein Unternehmer, der Gewinnzusagen oder vergleichbare Mitteilungen an Verbraucher sendet und durch die Gestaltung dieser Zusendungen den Eindruck erweckt,...
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Die volle Wahrheit - DiscWiki
http://www.thediscworld.de/index.php/Buch:Die_volle_Wahrheit
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Fassung § 15b WpHG a.F. bis 02.07.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 30.06.2016 BGBl. I S. 1514)
https://www.buzer.de/s1.htm?g=WpHG+02.07.2016&a=15b
Text § 15b WpHG a.F. Wertpapierhandelsgesetz in der Fassung vom 02.07.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 30.06.2016 BGBl. I S. 1514)