24 Ergebnisse für: urhg_
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LG Köln, Urteil vom 30.01.2014 - 14 O 427/13 - openJur
http://openjur.de/u/672132.html
Die einstweilige Verfügung vom ... wird bestätigt. Die weiteren Kosten des Verfahrens werden dem Verfügungsbeklagten auferlegt.
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BGH, Urteil vom 17.04.1986 - I ZR 213/83 - openJur
https://openjur.de/u/31634.html
I. Das Landgericht hat den Schriftsatz des Klägers vom 7. Dezember 1982 als ein nicht urheberrechtsschutzfähiges Werk beurteilt. Es hat sich dabei zunächst auf sein in dem Verfahren auf Erlaß einer ei ...
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LG Köln, Urteil vom 05.03.2014 - 28 O 232/13 - openJur
http://openjur.de/u/686021.html
1. Die Beklagte wird verurteilt, a) an den Kläger 310 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 6.2.2013 zu zahlen; b) an den Kläger 507,50 EUR nebst Zinsen i ...
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LG Köln, Urteil vom 05.03.2014 - 28 O 232/13 - openJur
https://openjur.de/u/686021.html
1. Die Beklagte wird verurteilt, a) an den Kläger 310 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 6.2.2013 zu zahlen; b) an den Kläger 507,50 EUR nebst Zinsen i ...
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Jedipedia:Richtlinien | Jedipedia | FANDOM powered by Wikia
http://www.jedipedia.de/wiki/index.php/Jedipedia:Richtlinien#Zeitform
Die Richtlinien legen den richtigen Umgang mit Artikeln, Diskussionen, Bildern und Kategorien fest und sorgen für eine einheitliche Gestaltung der Jedipedia. So erleichtern sie den Besuchern die Orientierung in dieser Datenbank und beugen etwaigen Streit…
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BGH, Urteil vom 29.04.2010 - I ZR 69/08 - openJur
http://openjur.de/u/32421.html
Die Revision gegen das Urteil des 2. Zivilsenats des Thu?ringischen Oberlandesgerichts in Jena vom 27. Februar 2008 wird auf Kosten der Kla?gerin zuru?ckgewiesen. Von Rechts wegen
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OLG Köln, Urteil vom 23.03.2012 - 6 U 67/11 - openJur
http://openjur.de/u/270272.html
1.) Die Berufung der Beklagten gegen das am 30.3.2011 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 716/10 - wird zurückgewiesen. 2.) Die Kosten des Berufungsverfahrens haben die ...
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OLG Frankfurt am Main, Teilurteil vom 18.12.2012 - 11 U 68/11 - openJur
http://openjur.de/u/589715.html
Das Teil-Versäumnisurteil vom 13.3.2012 wird auf den Einspruch der Beklagten zu 2) und 3) aufgehoben, soweit die Berufung der Beklagten zu 2) und 3) gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main ...
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BGH, Urteil vom 13.11.2013 - I ZR 143/12 - openJur
http://openjur.de/u/657147.html
a) An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsa?tzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von ...
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BGH, Beschluss vom 19.04.2012 - I ZB 80/11 - openJur
http://openjur.de/u/438903.html
a) Der in Fa?llen offensichtlicher Rechtsverletzung bestehende Anspruch aus § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG auf Auskunft gegen eine Person, die in gewerblichem Ausmaß fu?r rechtsverletzende Ta?tigkeite ...