3,621 Ergebnisse für: urteilte
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Der Zweikampf und ein Pistolenduell ohne Leichen
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/rechtsgeschichte-zweikampf-duell-reichsgericht/
Seit Jahren umstritten, doch selten vor Gericht: Am 18. Dezember 1917 urteilte das Reichsgericht zu einem Zweikampf, der keinen Toten hatte.
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Verfassungsgericht: Kernbrennstoffsteuer ist grundgesetzwidrig | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/verfassungsgericht-atomsteuer-ist-nicht-mit-grundgesetz-vereinbar
Der Bund hätte die Brennelementesteuer nie einführen dürfen, urteilte das Verfassungsgericht. Die Energiekonzerne erhalten nun sechs Milliarden Euro zurück – mit Zinsen.
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Gerichtsurteil: OVG Münster: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden - ZDFmediathek
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/ovg-muenster-tunesier-sami-a-muss-nach-deutschland-zurueckgeholt-werden-100.html
Vor vier Wochen wurde Sami A. nach Tunesien abgeschoben. Doch jetzt muss Deutschland ihm die Rückkehr erlauben, urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster.
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Spanien: Schließung der Baskischen Tageszeitung war verfassungswidrig | Telepolis
https://www.heise.de/tp/news/Spanien-Schliessung-der-Baskischen-Tageszeitung-war-verfassungswidrig-2024891.html
Der Nationale Gerichtshof urteilte, dass weder eine Verbindung der Zeitung Euskaldunon Egunkaria zur ETA noch irgendeine kriminelle Handlung festgestellt werden konnte
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USA: Supreme Court legalisiert Homo-Ehe für alle | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-06/hoechstes-us-gericht-erklaert-homo-ehe-landesweit-fuer-zulaessig
Gleichgeschlechtliche Partner dürfen künftig in allen Bundesstaaten der USA heiraten. Die Verfassung garantiert dieses Recht landesweit, urteilte der oberste Gerichtshof.
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EGMR: Leugnen des Völkermords an Armeniern zählt zu Meinungsfreiheit | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2015-10/eugh-voelkermord-armenier-tuerkei-schweiz-meinungsfreiheit
Ein türkischer Politiker hatte 2006 den Völkermord geleugnet und war dafür verurteilt worden. Zu Unrecht, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun.
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Deutsche Bahn verklagte XS4ALL wegen linksradikaler Zeitschrift "Radikal" und gewann | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Deutsche-Bahn-verklagte-XS4ALL-wegen-linksradikaler-Zeitschrift-Radikal-und-gewann-3424849.html
UPDATE: XS4ALL musste die "Radikal"-Seiten vom Netz nehmen; Amsterdamer Gericht urteilte nach der in niederländisches Recht umgesetzten europäischen E-Commerce-Richtlinie
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Martin, Die Globalisierungsfalle (Taschenbuch) - Rowohlt
https://www.rowohlt.de/taschenbuch/hans-peter-martin-die-globalisierungsfalle.html
"Das Sachbuch aller Sachbücher", urteilte DIE ZEIT, und die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG schrieb: "Vielleicht das wichtigste Buch des Jahres." Wohl noch nie haben ...
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USA: Gericht erklärt Todesstrafe in Delaware für verfassungswidrig | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-08/usa-todesstrafe-delaware-verfassungswidrig
Menschen ohne Empfehlung einer Jury zum Tode zu verurteilen sei verfassungswidrig, urteilte ein Gericht. Das Justizministerium von Delaware kann noch Berufung einlegen.
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EGMR: Leugnen des Völkermords an Armeniern zählt zu Meinungsfreiheit | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-10/eugh-voelkermord-armenier-tuerkei-schweiz-meinungsfreiheit
Ein türkischer Politiker hatte 2006 den Völkermord geleugnet und war dafür verurteilt worden. Zu Unrecht, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun.