Verfassungsorgane

Â§ 31 BVerfGG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/31.html

(1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der LÃ¤nder sowie alle Gerichte und BehÃ¶rden. (2) 1 In den...

Â§ 31 BVerfGG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/bverfgg/31.html

(1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der LÃ¤nder sowie alle Gerichte und BehÃ¶rden. (2) 1 In den...

Bundesrat | bpb

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39348/bundesrat

Der Bundesrat ist eines der fünf Verfassungsorgane des Bundes. Als zweite Kammer des Parlaments nimmt er die Interessen der Länder in der Bundesrepublik wahr.

BVerfG, 10.06.1953 - 1 BvF 1/53 | OpinioIuris

http://opinioiuris.de/entscheidung/793

1. Die Verfassungsorgane, denen nach § 77 BVerfGG Gelegenheit zur Äußerung gegeben werden muß, werden auch dann nicht zu Beteiligten im Sinne des § 25 Abs.

www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Zusammenwirken der Verfassungsorgane

http://www.bundespraesident.de/DE/Amt-und-Aufgaben/Verfassungsrechtliche-Grundlagen/Zusammenwirken-der-Verfassungsorgane/zusamme

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 1 BNichtrSchG Rauchverbot Bundesnichtraucherschutzgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BNichtrSchG&a=1

(1) Das Rauchen ist nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 verboten 1. in Einrichtungen des Bundes sowie der Verfassungsorgane des Bundes, 2. in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs, 3. in Personenbahnhöfen der

www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Zusammenwirken der Verfassungsorgane

http://www.bundespraesident.de/DE/Amt-und-Aufgaben/Verfassungsrechtliche-Grundlagen/Zusammenwirken-der-Verfassungsorgane/zusammenwirken-der-verfassungsorgane-node.html

Keine Beschreibung vorhanden.

BMI - Verfassungs- und Verwaltungsrecht

http://wayback.archive.org/web/20090828052157/http://www.bmi.bund.de/cln_095/DE/Themen/PolitikGesellschaft/VerfassungVerwaltung/

Das Bundesministerium des Innern ist – wie auch das Bundesministerium der Justiz – Verfassungsressort.

Vorzeitige Auflösung des Bundestages | bpb

http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/bundestagswahlen/62555/aufloesung-des-bundestages

Um den Bundestag aufzulösen, muss ein kompliziertes Verfahren in Gang gesetzt werden. Mehrere Verfassungsorgane müssen daran beteiligt werden. Die Wahlperiode kann nur beendet werden, wenn die Kanzlerwahl scheitert – oder wenn der Bundestag dem Regie

LeMO Kapitel: Weg nach Westen

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-gruenderjahre/weg-nach-westen.html

Die Bundesrepublik Deutschland unter Bundeskanzler Konrad Adenauer sucht die Einbindung in den Kreis der westlichen Demokratien. Schritt für Schritt soll ihr Entscheidungsspielraum vergrößert und die Souveränität erreicht werden. Die Sicherung der Freiheit…