8,767 Ergebnisse für: verstößt
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Beitragsfinanzierung der Ostrentenangleichung verstößt gegen Gerechtigkeitsprinzipien | Wirtschaftsdienst
https://archiv.wirtschaftsdienst.eu/jahr/2017/8/beitragsfinanzierung-der-ostrentenangleichung-verstoesst-gegen-gerechtigkeitsprinzipien/
Ernst Niemeier: "Beitragsfinanzierung der Ostrentenangleichung verstößt gegen Gerechtigkeitsprinzipien" – Wirtschaftsdienst, 97. Jahrgang, 2017, Heft 8
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Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge: Selbstzufrieden und kaltschnäuzig - taz.de
http://www.taz.de/!5008648/
Die medizinische Behandlung von Flüchtlingen verstößt gegen die Menschenrechte, rügt die UNO. Die Regierung gibt sich unbeeindruckt.
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Weltbild entfernt erneut schwule Literatur › Meedia
http://meedia.de/internet/weltbild-entfernt-erneut-schwule-literatur/2013/06/12.html
Auf Unverständnis beim Verlag verstößt laut queer.de die Entscheidung des Buchhändlers, die Zusammenarbeit komplett zu beenden.
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Urteil im Transrapid - Volksbegehren ist unzulässig - München - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/urteil-im-transrapid-volksbegehren-ist-unzulaessig-1.262937
Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Das Volksbegehren gegen den Transrapid ist unzulässig. Der Volksentscheid verstößt gegen Bayerische Verfassung.
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Bußgeld - Rechtsfahrgebot auf Autobahnen
http://www.bussgeldkatalog.biz/autobahn.html
Autobahn und Rechtsfahrgebot - Wer auf Autobahnen gegen das Rechtsfahrgebot verstößt, muss mit einem Bußgeld und Punkteeintrag rechnen.
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Offshore-Leaks: James Mellon zahlt keine Steuern - Wirtschaft - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/legale-steuerflucht-oelbaron-spart-saemtliche-steuern-durch-staendiges-reisen-1.1681827
James Mellon kennt die Lücken der Gesetze und verstößt gegen kein einziges: Der Ölbaron spart Steuern durch ewiges Reisen
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§ 134 BGB Gesetzliches Verbot Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=134
Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt.
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Pflanzabstände von Hecken - eine Wissenschaft für sich
http://www.baumarkt.de/b_markt/fr_info/pflanzabstand.htm
Wer gegen die festgelegten Pflanzabstände im Nachbarschaftsrecht verstößt muss damit rechnen, die Pflanzen versetzen und zurückschneiden zu müssen.
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Urheberrecht verletzt: Ärger ums Stadtwappen auf Facebook | shz.de
https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/aerger-ums-stadtwappen-auf-facebook-id14827091.html
Eine Gruppe verstößt auf ihrer Seite im Internet gegen das Urheberrecht der Stadt. Die geht nun dagegen an.
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Umstrittenes Gesetz - Ungarn geht hart gegen Obdachlose vor - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittenes-gesetz-ungarn-geht-hart-gegen-obdachlose-vor-1.1784580
Obdachlosen wird in Ungarn das Übernachten auf Straßen und Plätzen verboten. Wer dagegen verstößt, dem drohen sogar Gefängnisstrafen.