18 Ergebnisse für: versterbens
-
schleswig-holstein.de - Wahlen - Wahlen in Kommunen
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Wahlen/Wahlen/Kommunen/documents/Wahlen_in_Kommunen.html
Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein hat am 6. Mai 2018 stattgefunden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ausschluss der Gewährung von Geschiedenenwitwenrente der in der DDR Geschiedenen gem SGB 6 § 243a mit GG Art 3 Abs 1 vereinbar - Anknüpfung an Fortgeltung des in der DDR geregelten nachehelichen Unterhalts und an geringere Schutzbedürftigkeit der Geschiedenen mit eigener Alterssicherung
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2003/06/rk20030602_1bvr078996.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Beschluss vom 3.4.2013 - 3 NG 246/2010 -
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=16923
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 3 Abs 1 GG durch Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft hinsichtlich der Hinterbliebenenversorgung gem § 38 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Schutzgebot der Ehe gem Art 6 Abs 1 GG rechtfertigt keine Privilegierung der Ehe bei Benachteiligung anderer Lebensformen, wenn diese hinsichtlich des Lebenssachverhalts und der Regelungsziele der Ehe vergleichbar sind
https://www.bverfg.de/e/rs20090707_1bvr116407.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 3 Abs 1 GG durch Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft hinsichtlich der Hinterbliebenenversorgung gem § 38 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Schutzgebot der Ehe gem Art 6 Abs 1 GG rechtfertigt keine Privilegierung der Ehe bei Benachteiligung anderer Lebensformen, wenn diese hinsichtlich des Lebenssachverhalts und der Regelungsziele der Ehe vergleichbar sind
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2009/07/rs20090707_1bvr116407.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 3 Abs 1 GG durch Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft hinsichtlich der Hinterbliebenenversorgung gem § 38 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Schutzgebot der Ehe gem Art 6 Abs 1 GG rechtfertigt keine Privilegierung der Ehe bei Benachteiligung anderer Lebensformen, wenn diese hinsichtlich des Lebenssachverhalts und der Regelungsziele der Ehe vergleichbar sind
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20090707_1bvr116407.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 3 Abs 1 GG durch Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft hinsichtlich der Hinterbliebenenversorgung gem § 38 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Schutzgebot der Ehe gem Art 6 Abs 1 GG rechtfertigt keine Privilegierung der Ehe bei Benachteiligung anderer Lebensformen, wenn diese hinsichtlich des Lebenssachverhalts und der Regelungsziele der Ehe vergleichbar sind
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20090707_1bvr116407.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
LG Bochum, Urteil vom 05.10.2017 - II-2 KLs 365 Js 335/12 - 8/16 - openJur
https://openjur.de/u/2134870.html
Der Angeklagte wird kosten und auslagenpflichtig wegen Steuerhinterziehung in zehn Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Die Vollstreckung der Gesamtfreiheitsstrafe wird zu ...