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  § 133 BGB Auslegung einer Willenserklärung - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/BGB/133.html

  Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften.

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  § 166 BGB Willensmängel; Wissenszurechnung - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/BGB/166.html

  (1) Soweit die rechtlichen Folgen einer Willenserklärung durch Willensmängel oder durch die Kenntnis oder das Kennenmüssen gewisser Umstände beeinflusst...

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  § 193 BGB Sonn- und Feiertag; Sonnabend - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/BGB/193.html

  Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben oder eine Leistung zu bewirken und fällt der bestimmte Tag oder der...

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  § 164 BGB Wirkung der Erklärung des Vertreters - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bgb/164.html

  (1) 1 Eine Willenserklärung, die jemand innerhalb der ihm zustehenden Vertretungsmacht im Namen des Vertretenen abgibt, wirkt unmittelbar für und gegen den...

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  § 1629 BGB Vertretung des Kindes - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bgb/1629.html

  (1) 1 Die elterliche Sorge umfasst die Vertretung des Kindes. 2 Die Eltern vertreten das Kind gemeinschaftlich; ist eine Willenserklärung gegenüber dem Kind...

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  Bochumer Willenserklärung

  http://wayback.archive.org/web/20150101231356/http://www.psychiatrie-erfahrene-nrw.de/WILLEN7.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 193 BGB Sonn- und Feiertag; Sonnabend - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bgb/193.html

  Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben oder eine Leistung zu bewirken und fällt der bestimmte Tag oder der...

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  § 117 BGB Scheingeschäft - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/BGB/117.html

  (1) Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie nichtig. (2) Wird...

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  § 119 BGB Anfechtbarkeit wegen Irrtums - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/BGB/119.html

  (1) Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtum war oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, kann die...

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  AG Berlin Mitte, Urteil vom 28.07.2008 - 12 C 52/08 - "Für Klingelton-XYZ schicke eine SMS an..." - Beauftragen Minderjährige lediglich mittels Kurzmitteilungen über einen, ihnen nur zur eingeschränkten Nutzung überlassenen Mobilfunk-Laufzeitanschluss Handy-Premium-Abos, besteht ein Anspruch des Anbieters auf Zahlung der Dienstleistungen - ohne Genehmigung der Erziehungsberechtigten - grundsätzlich nicht.

  http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1710

  Keine Beschreibung vorhanden.

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