62,090 Ergebnisse für: Abs
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C. Ph. E. Bach: Versuch ..., 1. Teil - Kap. 2, Abs. 2
http://www.koelnklavier.de/quellen/versuch/kap1-22.html
C. Ph. E. Bach: Versuch ..., 1. Teil - Kap. 2, Abs. 2
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§ 19 UStG Besteuerung der Kleinunternehmer - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UStG/19.html
(1) 1 Die für Umsätze im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 geschuldete Umsatzsteuer wird von Unternehmern, die im Inland oder in den in § 1 Abs. 3 bezeichneten...
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§ 25 HebG Hebammengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=HebG&a=25
Ordnungswidrig handelt, wer 1. ohne Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 die Berufsbezeichnung Hebamme oder Entbindungspfleger führt, 2. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Geburtshilfe leistet. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu
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Hessischer VGH, Beschluss vom 04.06.2014 - 3 B 785/14 - openJur
https://openjur.de/u/721436.html
1) § 81 Abs. 4 Satz 2 AufenthG steht der Fiktionswirkung des § 81 Abs. 4 Satz 1 AufenthG aufgrund eines gemäß Art. 18 SDÜ von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union für einen längerfristig ...
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BGH, Urteil vom 13.11.2013 - I ZR 143/12 - openJur
https://openjur.de/u/657147.html
a) An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsa?tzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von ...
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§ 4 PatBeteiligungsV Verfahren der Beteiligung Patientenbeteiligungsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatBeteiligungsV&a=4
(1) Die in § 2 Abs. 1 genannten und die nach § 3 anerkannten Organisationen benennen zur Wahrnehmung der in § 140f Abs. 2 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Mitberatungsrechte einvernehmlich zu spezifischen Themen
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§ 53 WaffG Bußgeldvorschriften Waffengesetz
http://www.buzer.de/gesetz/5162/a71292.htm
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 eine nicht erlaubnispflichtige Waffe oder nicht erlaubnispflichtige Munition erwirbt oder besitzt, 2. (aufgehoben) 3. ohne Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 in
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§ 65 SGB V Auswertung der Modellvorhaben Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BV&a=65
Die Krankenkassen oder ihre Verbände haben eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Modellvorhaben im Hinblick auf die Erreichung der Ziele der Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 oder Abs. 2 nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen
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§ 33 AWG Ordnungswidrigkeiten Außenwirtschaftsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG+2009&a=33
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Rechtsverordnung nach § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 oder § 7 Abs. 1 oder 3 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung