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  Hamburger Datenschutzbeauftragter listet eigene Defizite auf | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Hamburger-Datenschutzbeauftragter-listet-eigene-Defizite-auf-3028853.html

  Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte hat in einem Nicht-Tätigkeitsbericht Mängel benannt, die seine Arbeit erschweren. Seiner gesetzlichen Aufgabe kann er an vielen Stellen nicht mehr angemessen nachkommen.

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  EU-Kommission fordert entschlossene Strukturreformen in Deutschland - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-181486.html

  Die EU-Kommission will die Bundesregierung nach einem Bericht des Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL wegen zu hoher Defizite in den öffentlichen Haushalten auch dann schriftlich abmahnen, wenn der so genannte blaue Brief in der kommenden Woche im...

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  Verhaltenskodex: Familienunternehmen legen sich selbst Fesseln an - WELT

  http://www.welt.de/wirtschaft/article4721291/Familienunternehmen-legen-sich-selbst-Fesseln-an.html

  Die Krise offenbart Defizite bei der Kontrolle in Familienunternehmen. Nun soll der "Verhaltenskodex" auch bei den Traditionsbetrieben verschärft werden. Zwar haben Unternehmer den langfristigen Erfolg oft mehr im Blick als Chefs großer…

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  Taiwanesen fürchten China - Sie wollen uns langsam schlucken | Thüringer Allgemeine

  http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Taiwanesen-fuerchten-China-Sie-wollen-uns-langsam-schlucken-2023585447

  Die Annäherung zwischen Taiwan und China hat die Kriegsgefahr verringert. Der Widerstand gegen eine weitere Öffnung im Handel zeigt aber tiefes Misstrauen der Taiwanesen. Eine historische Visite steht an: Der höchste Besucher aus Peking muss mit Protesten…

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  BMFSFJ - Neue Gutachten untersuchen Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland

  https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/neue-gutachten-untersuchen-umsetzung-der-kinderrechtskonvention-in-deutschland/120470

  In Deutschland gibt es erheblich Defizite bei der Umsetzung der Kernprinzipien der VN-Kinderechtskonvention. Das ist das Ergebnis zweier Gutachten, die im Auftrag des Bundesfamilienministeriums entstanden sind. Die Ergebnisse sprechen für eine Aufnahme…

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  Dr. Wolfgang Wegener (FWG) zur ersten Verurteilung wegen Abgeordnetenbestechung nach § 108 e StGB in Deutschland

  http://www.fwg-osterode.de/abfall-abgeordnetenbestechung108estgb.htm

  Laxer § 108 e StGB verhindert Beitritt Deutschlands zur UN-Konvention gegen Korruption

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  Aussortiert und abgestempelt | Telepolis

  http://www.heise.de/tp/artikel/43/43593/2.html

  Warum Arbeitslose arbeitslos bleiben

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  Das beste Bier Deutschlands kommt aus Altenburg | TLZ

  http://m.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Das-beste-Bier-Deutschlands-kommt-aus-Altenburg-1968822240

  Deutschlands bestes Bier kommt aus Altenburg. Das ist kein Werbeslogan, das ist die Realität. Am Freitag erhielt Petra Haase, Geschäftsführerin der Altenburger Brauerei, die Auszeichnung "Bier des Jahres 2012" aus den Händen von Matthias Kliemt und Frank…

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  Höcke zu Nazivorwürfen: Verhalten von ehemaligem Parteimitglied „inakzeptabel“ | Thüringer Allgemeine

  https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Hoecke-zu-Nazivorwuerfen-Verhalten-von-ehemaligem-Parteimitglied-inakzeptabel-380672744

  Er posierte mit Hakenkreuzfahne und Hitlerbild: Ein mittlerweile ausgetretenes wichtiges Parteimitglied der Thüringer AfD bringt Landeschef Björn Höcke in Bedrängnis. Der umstrittene Politiker distanziert sich nun erstmals öffentlich.

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  EU-Fortschrittsbericht zur Türkei: Schelte für einen wichtigen Partner | tagesschau.de

  http://www.tagesschau.de/ausland/eu-tuerkei-107.html

  Der Fortschrittsbericht der EU zur Türkei klingt in vielen Bereichen eher nach Rückschritt: Die EU kritisiert Mängel im Bereich Meinungs- und Pressefreiheit, Defizite im Rechtswesen und bei der Einbindung von Minderheiten. In einem Bereich gab es aber auch…

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