581 Ergebnisse für: Feststellungsklage
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Der Postillon: Impressum
http://www.der-postillon.com/p/uber-den-postillon.html
Impressum / Angaben gemäß § 5 TMG
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AG Würzburg | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20W%FCrzburg
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Aufregung um TIWAG-Grundstücksgeschäft - tirol.ORF.at
http://tirol.orf.at/news/stories/2819087/
Ein Grundstücksgeschäft in Haiming bringt den landeseigenen Energieversorger TIWAG unter Beschuss. Es geht um ein Grundstück der TIWAG, das seinerzeit die Nazis heimischen Bauern für ein Großkraftwerk abgekauft haben.
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TW Photomedia Thomas Wolf tritt angebliche „Forderungen“ an Inkasso Becker Wuppertal GmbH & Co. KG ab » Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
http://www.kanzleikompa.de/2016/11/26/tw-photomedia-thomas-wolf-tritt-angebliche-forderungen-an-inkasso-becker-wuppertal-gmbh-co
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TW Photomedia Thomas Wolf tritt angebliche „Forderungen“ an Inkasso Becker Wuppertal GmbH & Co. KG ab » Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
http://www.kanzleikompa.de/2016/11/26/tw-photomedia-thomas-wolf-tritt-angebliche-forderungen-an-inkasso-becker-wuppertal-gmbh-co-kg-ab/
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BGH, 29.04.1953 - VI ZR 212/52 - Anspruch auf Bewilligung zur Löschung einer Hypothek infolge der Tilgung der zugrundeliegenden Darlehensschuld; Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen persönlicher, nicht durch die Hypothek gesicherter Ansprüche; Ansprüche auf Schadensersatz und Minderung des Pachtzinses für ein Lichtspieltheater; Vorliegen einer die Gebrauchsfähigkeit des Lichtspieltheaters beeinträchtigenden Minderung der Heizleistung ; Tauglichkeit zum vertragsgemässen Gebrauch; Verschuldensunabhämgige Haftung des Verpächters; Vermietung oder Verpachtung einer erst herzustellenden Sache
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1953-04-29/vi-zr-212_52/
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BGH, 25.04.1960 - III ZR 55/59 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+32,+208
Informationen zu BGHZ 32, 208: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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BAG, 10.03.1998 - 1 AZR 658/97 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1+AZR+658/97
Informationen zu 1 AZR 658/97: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Verfahrensgang
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§ 42 VwGO [Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, Klagebefugnis] - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/VwGO/42.html
(1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaà eines abgelehnten oder unterlassenen...
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§ 53 VwGO [Bestimmung des zuständigen Gerichts] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/53.html
(1) Das zuständige Gericht innerhalb der Verwaltungsgerichtsbarkeit wird durch das nächsthöhere Gericht bestimmt, 1. wenn das an sich zuständige Gericht in...