515 Ergebnisse für: Kennzeichens
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§ 33a SGB 1 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__33a.html
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Sportschifffahrt
http://www.wsa-minden.de/schifffahrt/sportschifffahrt/
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FZVuaÄndV Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer
https://www.buzer.de/s1.htm?g=2012I2232&f=1
FZVuaÄndV Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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§ 6 UWG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__6.html
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FZVuaÄndV Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer
http://www.buzer.de/gesetz/10348/index.htm
FZVuaÄndV Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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BGH, 18.10.1972 - 3 StR 1/71 I - Öffentliche Verwendung von Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen ; Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates; Keine Erfordernis der konkreten Gefährdung für eine Strafbarkeit für das Verwenden von Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Vereinigungen; Kein Bekenntnis zu den Zielen der verbotenen Organisation notwendig für eine Strafbarkeit nach § 86a StGB; Keine Begründung von strafbarem Verhalten bei der nicht den Schutzzweck des § 86a StGB verletzenden Verwendung der dort genannten Kennzeichen; Keine Nachwirkung auf Dritte in einer dem Symbolgehalt dieser Kennzeichen entsprechenden Richtung wenn der Hitlergruß als Zeichen des Protestes gegen das nationalsozialistische Regime verwendet wird.
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1972-10-18/3-str-1_71-i/
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Anlage 8 MessEV - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/messev/anlage_8.html
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Ab Januar sind auch vierstellige Zahlen auf dem Nummerschild möglich
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/schwandorf/regionales/Ab-Januar-sind-auch-vierstellige-Zahlen-auf-dem-Nummerschild-moeglic
<p>Das Landratsamt Schwandorf teilt mit, dass ab Januar 2011 bei der Kfz-Zulassung auch Kennzeichen mit vierstelligen Zahlen zugeteilt bzw. beantragt werden können.</p>
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§ 1 StVG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__1.html
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