Koalitionspartner

Alkoholverbot am Praterstern beschlossen - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2908273/

Seit Jahren ist ein Alkoholverbot am Praterstern diskutiert worden, jetzt ist es so weit: Per Verordnung will der neue SPÖ-Chef Michael Ludwig Alkohol vom Praterstern verbannen. Der grüne Koalitionspartner ist verstimmt.

Stasi-Akte des Berliner Staatssekretärs Holm: "Ich war Teil eines Unterdrückungsapparats" - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/stasi-akte-des-berliner-staatssekretaers-holm-ich-war-teil-eines-unterdrueckungsapparats/19221824.html

Am Freitagabend stellt sich der umstrittene Staatssekretär Andrej Holm erstmals der öffentlichen Diskussion um seine Stasi-Vergangenheit. Vom Stasi-Experten Ilko-Sascha Kowalczuk wurde er eingangs scharf kritisiert.

Polizei Berlin : Abgang des Berliner Polizeipräsidenten stößt auf Unverständnis - Berlin - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-berlin-abgang-des-berliner-polizeipraesidenten-stoesst-auf-unverstaendnis/21003994.ht

Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt muss seinen Chefposten räumen. Zuletzt war er immer stärker in die Kritik geraten.

Vassilakou will rote Koalitionszusage - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2715312

Die Wiener Grünen würden auch in der nächsten Legislaturperiode gerne mit der SPÖ regieren. Und diese soll sich zum weiteren gemeinsamen Vorgehen bekennen. Vom Koalitionspartner kam jedoch eine Absage und von der Opposition Kritik.

"Intrigantenstadl" in ÖVP: SPÖ schießt sich auf Kurz ein - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2390725/2390717/

Die SPÖ schießt sich nun in Sachen Querelen mit dem Koalitionspartner ÖVP auf Außenminister Sebastian Kurz ein und ortet zwei Gruppierungen in der Volkspartei. Mit der überwiegend größeren Gruppe könne man gut zusammenarbeiten, so das Credo. Die andere…

Stasi-Akte des Berliner Staatssekretärs Holm: "Ich war Teil eines Unterdrückungsapparats" - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/stasi-akte-des-berliner-staatssekretaers-holm-ich-war-teil-eines-unterdrueckungsapparats/19221

Am Freitagabend stellt sich der umstrittene Staatssekretär Andrej Holm erstmals der öffentlichen Diskussion um seine Stasi-Vergangenheit. Vom Stasi-Experten Ilko-Sascha Kowalczuk wurde er eingangs scharf kritisiert.

Schöbi-Fink ist Feldkircher Vize-Bürgermeisterin - vorarlberg.ORF.at

http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2704463/

ÖVP-Landtagsabgeordnete Barbara Schöbi-Fink ist bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend zur neuen Vizebürgermeisterin von Feldkirch gewählt worden. Nach dem Verlust der Absoluten hat sich die ÖVP gegen einen fixen Koalitionspartner entschieden.

Sichere Herkunftsstaaten: Entscheidung im Bundesrat soll vertagt werden - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article188684653/Sichere-Herkunftsstaaten-Entscheidung-im-Bundesrat-soll-vertagt-werden.html

Den CDU-geführten Regierungen in Schleswig-Holstein und Hessen gelingt es nicht, ihre grünen Koalitionspartner zur Zustimmung im Bundesrat zu bewegen. Das Vorhaben droht in der Länderkammer zu scheitern – das soll nun verhindert werden.

Belgische Regierung bietet Rücktritt an | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/panorama/belgische_regierung__1.1517560.html

Belgiens Regierung hat den Rücktritt angeboten. Sie reagierte damit auf Vorwürfe, sie habe Richter in der Saga um das Finanzinstitut Fortis beeinflussen wollen. Einige Koalitionspartner hoffen, dass sie den ungeliebten Regierungschef Leterme nun endlich…

FDP-Parteitag: Westerwelle greift an - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/fdp-parteitag-westerwelle-greift-an/873692.html

Der FDP-Chef präsentiert sich in Stuttgart als Oppositionsführer Nummer eins und holte zum Rundumschlag gegen alle anderen Parteien aus. Wer möglicher Koalitionspartner sein könnte, ließ er offen - regieren will die FDP aber auf jeden Fall.