Parlamentarier

Experten empfehlen Diäten-Erhöhung um 1.000 Euro | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Experten-empfehlen-Diaeten-Erhoehung-um-1000-Euro,diaeten140.html

Hamburgs Bürgerschaftsabgeordnete sollten 1.000 Euro mehr im Monat erhalten. Das meint eine Kommission, die zehn Monate lang die Arbeitsbelastung der Parlamentarier untersuchte.

Armenien-Resolution: Türkischstämmige Abgeordnete stehen unter Polizeischutz | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/parlamentarier-tuerkischstaemmig-reisen-tuerkei

Nach Morddrohungen wegen der Armenien-Resolution werden elf Parlamentarier geschützt. Auch von Reisen in die Türkei rät ihnen das Auswärtige Amt ab.

Breites Lobbying für Tiefbahnhof Luzern | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/breites_lobbying_fuer_tiefbahnhof_luzern_1.2502027.html

Damit der Luzerner Tiefbahnhof ins Paket Bahn 2030 kommt, machen Parlamentarier aus der ganzen Zentralschweiz gemeinsam Druck. Luzern will das Vorprojekt vorfinanzieren.

Özdal erhält Gast-Status bei Bremer CDU - Wirtschaft in Bremen: Aktuelle Nachrichten - WESER-KURIER

http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-politik-wirtschaft_artikel,-Oezdal-erhaelt-Gast-Status-bei-Bremer-CDU-_arid,1317658.html

Die Bremer CDU arbeitet in der Bürgerschaft mit dem früheren Grünen-Parlamentarier Özdal zusammen. Das haben die Abgeordneten am Freitag auf der ...

Bundesregierung weist Kritik von Recep Tayyip Erdogan an Abgeordnete zurück - WELT

https://www.welt.de/politik/article155996452/Merkel-stellt-sich-vor-tuerkischstaemmige-Abgeordnete.html?wtrid=socialmedia.social

Die Bundesregierung verteidigt die türkischstämmigen Abgeordneten. Erdogan rügte die Parlamentarier als verlängerten Arm der Arbeiterpartei PKK. Für die Türkische Gemeinde eine „Abscheulichkeit“.

Überwachungsaffäre: NSA-Ausschuss sieht nur schwarz | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-09/nsa-ausschuss-akten-geschwaerzt

Aufklärung? Die Parlamentarier im Untersuchungsausschuss sind sauer. Die Akten, die sie zum Thema Überwachung sehen dürfen, sind oft bis auf die Anrede geschwärzt.

Ehe für alle: Volker Beck am Ziel seiner Träume - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/ehe-fuer-alle-das-grosse-glueck-am-letzten-tag-1.3567241

Die Ehe für alle bedeutet für Volker Beck nach 23 Jahren im Bundestag am letzten Tag seines Parlamentarier-Lebens das Ziel seiner Träume.

Beppe Grillo laufen die EU-Parlamentarier davon « DiePresse.com

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5152665/Beppe-Grillo-laufen-die-EUParlamentarier-davon

Nach der Absage der EU-Liberalen verlassen zwei Abgeordnete die Bewegung - weitere könnten folgen. Der italienische Politiker-Komiker will sie dafür mit 250.000 Euro bestrafen.

Kooperationsverbot in der Bildungspolitik: Norbert Lammert regt die SPD auf - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/kooperationsverbot-in-der-bildungspolitik-norbert-lammert-regt-die-spd-auf/19829958.html

Der oberste Parlamentarier ist unglücklich mit einigen Verfassungsänderungen und verteidigt das Kooperationsverbot. Die SPD will es aufbrechen. Aber geht es überhaupt um Bildungspolitik?

Üppige Steuervorteile: Spesenregelung für EU-Abgeordnete in der Kritik

http://www.handelsblatt.com/politik/international/ueppige-steuervorteile-spesenregelung-fuer-eu-abgeordnete-in-der-kritik/988926

Europaparlamentspräsident Martin Schulz kommt durch umstrittene Pauschalenregelungen auf jährliche Mehreinnahmen von mehr als 200.000 Euro – steuerfrei. Auch andere Parlamentarier profitieren von einer Spesenpauschale.