• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ausschluss transsexueller Ausländer von der nach dem TSG eröffneten Möglichkeit, ihren Vornamen zu ändern oder die geänderte Geschlechtszugehörigkeit feststellen zu lassen, ist mit GG Art 3 Abs 1 iVm dem Grundrecht auf Schutz der Persönlichkeit nicht vereinbar, sofern deren Heimatrecht vergleichbare Regelungen nicht kennt

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20060718_1bvl000104.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ausschluss transsexueller Ausländer von der nach dem TSG eröffneten Möglichkeit, ihren Vornamen zu ändern oder die geänderte Geschlechtszugehörigkeit feststellen zu lassen, ist mit GG Art 3 Abs 1 iVm dem Grundrecht auf Schutz der Persönlichkeit nicht vereinbar, sofern deren Heimatrecht vergleichbare Regelungen nicht kennt

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20060718_1bvl000104.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BAG, Urteil vom 20. 3. 2012 – 9 AZR 529/10

  http://lexetius.com/2012,2307

  Volltext von BAG, Urteil vom 20. 3. 2012 – 9 AZR 529/10

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Ausgestaltung des Elterngeldes als Einkommensersatzleistung - keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG oder Art 6 Abs 1, Abs 2 GG

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20111109_1bvr185311.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Ausgestaltung des Elterngeldes als Einkommensersatzleistung - keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG oder Art 6 Abs 1, Abs 2 GG

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20111109_1bvr185311.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Melanie Leonhard - Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft

  http://melanie-leonhard.de/

  SPD Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Harburg informiert über das aktuelle politische Tagesgeschehen und über die anstehenden Termine im Wahlkreis.

• 

  FG Pressemitteilung Reichensteuer teilweise verfassungswidrig | Steuern | Haufe

  http://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/fg-pressemitteilung-reichensteuer-teilweise-verfassungswidrig_166_167850.html

  Der seit dem 1.1.2007 erhobene Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer von 45 % („Reichensteuer“) ist in 2007 teilweise verfassungswidrig. Das hat das Finanzgericht FG Düsseldorf entschieden und die Frage zur Klärung dem BVerfG vorgelegt. In dem vom FG…

• 

  Canan Arin: die Anwältin der Frauen | EMMA

  http://www.emma.de/artikel/canan-arin-die-anwaeltin-der-frauen-266361

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Karfreitag: Beschluss im Parlament trotz heftiger Kritik - news.ORF.at

  https://orf.at/stories/3113238/

  Der Protest war scharf, die Worte auch: Die Debatte im Parlament am Mittwoch über die Streichung des Karfreitags als Feiertag war lebhaft. Die neue Regelung ist dennoch im Eiltempo beschlossen worden. Die Koalition verte...

• 

  Bundesfinanzhof

  https://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/druckvorschau.py?Gericht=bfh&Art=pm&nr=34871

  Keine Beschreibung vorhanden.

---

---