122 Ergebnisse für: Zugangserschwerungsgesetz
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freiepresse.de - Koalitionen stehen nicht auf dem Wahlzettel
https://web.archive.org/web/20091001030046/http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/HINTERGRUND/HINTERGRUND26/1554595.html
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Weitere abgelehnte Einbürgerung: Auch zu links für einen deutschen Pass - taz.de
https://www.taz.de/!5147022/
Der Abiturient Aram A. ist, wie Jannine Hamilton, perfekt integriert. Doch einen deutschen Pass bekommt er in Niedersachsen nicht: Er ist in der falschen Jugendorganisation.
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Bundestag beschließt Internetsperren: Gesetz gegen "Zufallsnutzer" - taz.de
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/gesetz-gegen-zufallsnutzer/
Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz gegen Kinderpornoseiten beschlossen. Neben der Opposition stimmten nur drei SPDler und ein Christdemokrat gegen das Projekt.
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Artikel 10 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=10
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
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Artikel 10 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Grundgesetz+f%C3%BCr+die+Bundesrepublik+Deutschland&a=10
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
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„Piratenpartei Deutschland“ – Versionsunterschied – Wikipedia
https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/w/index.php?title=Piratenpartei_Deutschland&diff=82187186&oldid=82184538
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„Piratenpartei Deutschland“ – Versionsunterschied – Wikipedia
https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/w/index.php?title=Piratenpartei_Deutschland&curid=2152698&diff=82675685&oldid=82659413
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„Piratenpartei Deutschland“ – Versionsunterschied – Wikipedia
https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/w/index.php?title=Piratenpartei_Deutschland&curid=2152698&diff=82709876&oldid=82709483
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„Piratenpartei Deutschland“ – Versionsunterschied – Wikipedia
https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/w/index.php?title=Piratenpartei_Deutschland&curid=2152698&diff=82187186&oldid=82184538
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„Piratenpartei Deutschland“ – Versionsunterschied – Wikipedia
https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/w/index.php?title=Piratenpartei_Deutschland&diff=82171226&oldid=82156562
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