Binnengrenzen

Soldat unter Terrorverdacht: Franco A.: Bundesanwaltschaft ermittelt - heute-Nachrichten

https://web.archive.org/web/20170502165409/http://www.heute.de/soldat-franco-a-unter-terror-verdacht-bundesanwaltschaft-ermittelt-47088988.html

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen gegen den terrorverdächtigen Bundeswehr-Offizier Franco A. übernommen. Es bestehe der Anfangsverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, sagte ein Sprecher.

«Abschottung Europas kann nicht die Antwort sein» | NZZ

http://www.nzz.ch/international/drei-pfeiler-fuer-deutsche-fluechtlingspolitik-1.18696824

Angela Merkel hält an ihrem Ansatz zur Bewältigung der Flüchtlingskrise fest. Die deutsche Kanzlerin signalisiert vor dem EU-Gipfel ihre Unterstützung für eine Flugverbotszone in Syrien.

Doris Fiala und der Assistent «Copy/Paste» | NZZ

http://www.nzz.ch/aktuell/zuerich/stadt_region/doris-fiala-und-der-assistent-copy-paste-1.18073349

Doris Fiala hat ein ETH-Nachdiplomstudium mit einer Arbeit über Migrationspolitik abgeschlossen. Zahlreiche Sätze stammen aus Wikipedia und anderen Quellen – oft ohne korrekt zitiert zu sein.

Flüchtlinge: De Maizière wirbt für Asylzentren in Afrika - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article134948091/Willkommenszentren-in-Afrika-fuer-Asylsuchende.html

Deutschland treibt das Projekt von Asylzentren in Nordafrika voran: Entscheidungen könnten so „vorverlagert“ werden. Jetzt prüfen die EU-Staaten das Vorhaben, das Schleusern das Handwerk legen soll.

Wien droht Griechenland mit Ausschluss aus Schengen-Raum - WELT

http://www.welt.de/politik/ausland/article151361909/Wien-droht-Griechen-mit-Ausschluss-aus-Schengen-Raum.html

Österreichs Innenministerin fordert von Griechenland eine bessere Sicherung der EU-Außengrenzen – und droht mit Konsequenzen. Deutschland und andere EU-Staaten wollen zudem Grenzkontrollen verlängern.

Österreichische Botschaft Budapest – Österreichische Botschaft Budapest

https://www.bmeia.gv.at/botschaft/budapest.html

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Schengen - Visit Luxembourg

http://www.visitluxembourg.com/de/mosel/schengen

Schengen - Wiege des grenzenlosen Europas Wer Schengen sagt, denkt an Frieden und Freiheit in Europa. Denn in dem kleinen Winzerdorf an

Politischer Stillstand in Kosovo | NZZ

https://www.nzz.ch/international/europa/streit-um-einen-grenzvertrag-politischer-stillstand-in-kosovo-ld.114395

Der Regierung fehlt die notwendige Parlamentsmehrheit, um die Grenze zu Montenegro zu ratifizieren. Das Land verstrickt sich in eine tiefe politische Krise.

Vernetztes Europa: "Die Mitgliedsstaaten wollen die Datenspeicherung" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/vernetztes-europa-die-mitgliedsstaaten-wollen-die-datenspeicherung-a-358753.html

Die Justiz- und Innenminister sind sich prinzipiell einig: Sie wollen die Speicherung von Telefondaten, die bei Industrie und Datenschützern auf wenig Gegenliebe stößt. Über die genaue Ausgestaltung wird laut Justizministerin Brigitte Zypries noch…

Erwiderung auf die "Erklärung 2018": Wider den Mythos des Rechtsbruchs - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/erwiderung-auf-die-erklaerung-2018-wider-den-mythos-des-rechtsbruchs/21187612.html

Rechtspopulisten prangern ständig die "illegale Masseneinwanderung" an. Die hat es aber nie gegeben erklärt der Migrationsexperte Daniel Thym in einem Gastbeitrag.