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Afghanistan: Geistliche wollen neue Religionspolizei - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,426933,00.html
Ein muslimischer Rat in Afghanistan hat sich für die Wiedereinführung einer Religionspolizei ausgesprochen. Diese solle sich für eine Durchsetzung religiöser Regeln im Land einsetzen. Präsident Hamid Karsai wolle den Vorschlag nun dem Parlament…
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Verbraucherpolitik • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/verbraucherpolitik.html?referenceKeywordName=Verbraucherschutz
Lexikon Online ᐅVerbraucherpolitik: Begriff Alle Maßnahmen und Entscheidungen, die darauf abzielen, dem Verbraucherinteresse gegenüber den Anbietern zu einer angemessenen Durchsetzung zu verhelfen. Konzeptionen 1. Wettbewerbsmodell: Verbraucherpolitische…
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Die Nato setzt das Waffenembargo gegen Libyen um | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/nato_waffenembargo_libyen_1.10001402.html
Die Nato hat mit der Durchsetzung des Uno-Waffenembargos gegen Libyen begonnen. Kriegsschiffe der Allianz patrouillieren vor der libyschen Küste. Die Aufständischen ernannten den Ökonomen Mahmud Jibril in Benghasi zum Chef einer provisorischen Regierung in…
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UNO-Menschenrechtskommission - Humanrights.ch
https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/uno-organe/menschenrechtsrat/mr-kommission-1947-2006/
Aufgelöst Am 15. März 2006 hat die UNO-Generalversammlung die Resolution A/RES/60/251 zur Schaffung des UNO-Menschenrechtsrates
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Bundeskartellamt
http://wayback.archive.org/web/20121218011046/http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsch/Kartellverbot/kartellverbotW3DnavidW2636.p
Keine Beschreibung vorhanden.
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«Rad nicht zurückdrehen» | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaft/aktuell/rad_nicht_zurueckdrehen_1.747979.html
Die Wettbewerbskommission (Weko) will enger mit den EU-Behörden zusammenarbeiten. Weko-Präsident Walter Stoffel schlägt zu diesem Zweck in einem Interview mit der NZZ am Sonntag ein Abkommen zur grenzüberschreitenden Durchsetzung des Kartellrechts vor.
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OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/OLG-beschraenkt-Urheberrechts-Abmahnkosten-bei-privaten-eBay-Auktionen--/meldung/134531
Die Regelung im "Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums", die eine Deckelung der Kosten für Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts vorsieht, wurde wegen ihrer seltenen Anwendbarkeit heftig kritisiert. Das OLG Brandenburg wandte sie nun an.
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Zugang zur Justiz | Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
http://fra.europa.eu/de/theme/zugang-zur-justiz
Der Zugang zur Justiz ist ein wesentliches Grundrecht und stellt einen zentralen Begriff im breiteren Kontext der Gerechtigkeit dar. Gleichwohl handelt es sich um ein Recht, dessen Durchsetzung in der EU oftmals nicht selbstverständlich ist.
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TEHG Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=TEHG+2004&f=1
TEHG Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
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Wikipedia streikt | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/digital/wikipedia_1.14391250.html
Der eintägige Internet-Streik aus Protest gegen ein geplantes amerikanisches Gesetz zu Netzsperren für die Durchsetzung des Urheberrechts hat begonnen. Die englischsprachige Version des Online-Lexikons Wikipedia ging um Mitternacht US-Ostküstenzeit vom…