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Unfallflucht: Ermittlungen gegen Schockenhoff eingeleitet - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.unfallflucht-ermittlungen-gegen-schockenhoff-eingeleitet.fcd11c0e-baae-49aa-a8f3-9462e1
Hat CDU-Fraktionsvize Schockenhoff betrunken ein anderes Auto gerammt? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 54-Jährigen.
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Disziplinarverfahren gegen Schäch eingeleitet
http://www.donaukurier.de/art600,1967135l
Pfaffenhofen (PK) Im Zusammenhang mit der Wolnzacher Finanzaffäre ist nach der Staatsanwaltschaft nun auch die Regierung von Oberbayern aktiv geworden: Die Behörde hat ein Disziplinarverfahren gegen Landrat Josef Schäch eingeleitet und dieses an die…
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Ermittlungsverfahren gegen UBS in Frankreich eingeleitet - Handelszeitung
http://www.handelszeitung.ch/unternehmen/ermittlungsverfahren-gegen-ubs-frankreich-eingeleitet
Die UBS ist in Frankreich im Fokus der Justiz und gleichzeitig eine Zeugin. Gestern ist ein Verfahren gegen die Bank eingeleitet worden.
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EU-Kommission leitet Sanktionsverfahren gegen Polen ein - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/eil-eu-kommission-beantragt-sanktionsverfahren-gegen-polen-1.3799386
Brüssel sieht die Rechtsstaatlichkeit der EU in Gefahr. Erstmals wird deshalb ein Verfahren nach Artikel 7 eingeleitet - die schwerste Sanktion für Mitgliedstaaten.
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AfD: Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Höcke | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-03/afd-bundesvorstand-bjoern-hoecke-parteiausschlussverfahren
Kurz vor dem Parteitag seines Thüringer Landesverbands steht Björn Höcke vor einem Parteiausschluss. Der AfD-Bundesvorstand hat das Verfahren gegen ihn eingeleitet.
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LFK - Pressemitteilung Detailansicht
http://www.lfk.de/aktuelles/pressecenter/pressemitteilungen/detail/artikel/lfk-heisse-phase-bei-dab-in-baden-wurttemberg-eingele
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Unfallflucht: Ermittlungen gegen Schockenhoff eingeleitet - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.unfallflucht-ermittlungen-gegen-schockenhoff-eingeleitet.fcd11c0e-baae-49aa-a8f3-9462e13ca9b0.html
Hat CDU-Fraktionsvize Schockenhoff betrunken ein anderes Auto gerammt? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 54-Jährigen.
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Wahlbetrug: Untersuchungen in Serbien eingeleitet « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/757057/Wahlbetrug_Untersuchungen-in-Serbien-eingeleitet?from=rss,
Stimmzetteln sollen im Müll entdeckt worden sein. Der Wahlsieger vermutet Betrug mit vorgefertigten Wahlzetteln. Nun ermittelt die Polizei.
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Range: 2000 Strafanzeigen wegen Massenüberwachung eingegangen | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Range-2000-Strafanzeigen-wegen-Massenueberwachung-eingegangen-2216116.html
Fast 2000 Strafanzeigen wegen Massenüberwachung prüfte die Bundesanwaltschaft, ohne neue Erkenntnisse daraus zu gewinnen, erklärte Generalbundesanwalt Range. Deshalb werden keine Ermittlungen eingeleitet.
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§ 51 FamFG Verfahren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/FamFG/51.html
(1) 1 Die einstweilige Anordnung wird nur auf Antrag erlassen, wenn ein entsprechendes Hauptsacheverfahren nur auf Antrag eingeleitet werden kann. 2 Der...