38,862 Ergebnisse für: frist
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Iran: Kandidat Mohsen Rezaei zieht seine Wahl-Beschwerde zurück | Telepolis
http://www.heise.de/tp/blogs/8/141022
Doch auch im Wächterrat zeigt sich abweichendes Verhalten: Nachdem gestern erklärt wurde, dass die Wahlergebnisse feststünden, wurde wenig später die Frist zur Überprüfung der Ergebnisse verlängert
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§ 193 BGB Sonn- und Feiertag; Sonnabend - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/193.html
Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben oder eine Leistung zu bewirken und fällt der bestimmte Tag oder der...
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§ 568 BGB Form und Inhalt der Kündigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/568.html
(1) Die Kündigung des Mietverhältnisses bedarf der schriftlichen Form. (2) Der Vermieter soll den Mieter auf die Möglichkeit, die Form und die Frist des...
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§ 67d StGB Dauer der Unterbringung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/67d.html
(1) 1 Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt darf zwei Jahre nicht übersteigen. 2 Die Frist läuft vom Beginn der Unterbringung an. 3 Wird vor einer...
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Sudan und Südsudan: Noch keinen Plan für den Frieden - taz.de
http://www.taz.de/Sudan-und-Suedsudan/!98675/
Bis zum Donnerstag sollten sich die Konfliktparteien im Sudan und Südsudan auf einen Friedensplan einigen. Das fordert der UN-Sicherheitsrat. Die Frist werden die Länder wohl brechen.
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″Keine Aussicht auf Einigung in Hongkong″ | Welt | DW | 05.10.2014
http://www.dw.de/keine-aussicht-auf-einigung-in-hongkong/a-17974925
Vor Ablauf einer Frist zur Beendigung der Studentenproteste in Hongkong hat die Demokratiebewegung einen Teilrückzug angekündigt. DW-Korrespondent Philipp Bilsky sieht aber keine Anzeichen für eine Einigung.
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Heumarkt-Projekt: 600 Stellungnahmen - wien.ORF.at
http://wien.orf.at/news/stories/2832160/
600 Stellungnahmen sind im derzeit laufenden Flächenwidmungsverfahren zum Heumarkt-Projekt im Rathaus eingelangt. Die Frist dazu endete am 16. März. Diese Stellungnahmen werden nun laufend beantwortet.
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Oberhausen vertreibt Besetzer - taz.de
https://www.taz.de/!596081/
Dem Oberhausener Bauwagenprojekt „Plan B“ droht völlig überraschend die Räumung. Heute Nacht lief die zweitägige Frist der Stadt ab. Die Bauwagenbewohner fühlen sich über den Tisch gezogen
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§ 522 ZPO Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/522.html
(1) 1 Das Berufungsgericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Berufung an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und...
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§ 21 VVG Ausübung der Rechte des Versicherers - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VVG2008/21.html
(1) 1 Der Versicherer muss die ihm nach § 19 Abs. 2 bis 4 zustehenden Rechte innerhalb eines Monats schriftlich geltend machen. 2 Die Frist beginnt mit dem...