Gewerblichen

OLG Köln, Urteil vom 21. Oktober 2002, AZ: 6 U 189/97 – unzulässige Bearbeitung von Fotografien : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/olg-koeln-urteil-vom-21-oktober-2002-az-6-u-18997-unzulaessige-bearbeitung-von-fotografien.html

Bei der Frage einer Bearbeitung eines Fotos kommt es auf den Bildausschnitt, das Arrangement der einzelnen Bildelemente, den Ausdruck der abgebildeten Körper und der Figuren im Einzelnen an. Auch die Übernahme dieser Merkmale bei der Erschaffung einer…

Urheberrechtliches Änderungsverbot (Treppenhausgestaltung) - BGH, Urteil vom 01.10.98, Az.: I ZR 104/96 : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/urheberrechtliches-aenderungsverbot-treppenhausgestaltung-bgh-urteil-vom-011098-az-i

Der Schutz des Urhebers eines Werkes der Baukunst durch das urheberrechtliche Änderungsverbot richtet sich nicht nur gegen künstlerische Verschlechterungen, sondern auch gegen andere Verfälschungen der Wesenszüge des Werkes in der Form, wie es anderen…

welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/wellede-anspruch-auf-loeschung-eines-disputeeintrages-lg-koeln-urteil-vom-180509-az-81-o-22008.html

Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…

Deutsches Recht bei österreichischer Internet-Veröffentlichung?, KG Berlin, Urteil vom 24.3.06, Az.: 9 U 126/05 : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/deutsches-recht-bei-oesterreichischer-internet-veroeffentlichung-kg-berlin-urteil-vom-24306-az-9-u-12605.html

Zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte wegen einer österreichischen Internet-Veröffentlichung.

Armreifen ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk - OLG Frankfurt am Main , Urteil vom 22. März 2005, AZ: 11 U 49/03 - : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/armreifen-ist-ein-urheberrechtlich-geschuetztes-werk-olg-frankfurt-am-main-urteil-vom-22-maerz-2005-az-11-u-4903.html

Ein Armreifen in Gestalt eines Panthers ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst und so begeht ein Auktionshaus gegenüber der Schöpferin eine Urheberrechtsverletzung, wenn das Auktionshaus eine nicht autorisierte Nachbildung…

Umfangreiche An- und Verkaufstätigkeit bei eBay begründet Unternehmereigenschaft - LG Berlin, Urteil vom 05.09.2006, Az. 103 O 75/06 : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2006/umfangreiche-an-und-verkaufstaetigkeit-bei-ebay-begruendet-unternehmereigenschaft-lg-berlin-urteil-vom-05092006-az-103-o-7506.html

Wer in einem Internetauktionshaus im großen Umfang gebrauchte Ware an- und verkauft, gilt als Unternehmer und muss nach § 312c BGB die Angabe seines Namens, seiner Anschrift und auf ein bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht hinweisen.

» Prof. (em.) Dr. Heinz Holzhauer, „Vom juristischen Aussterben des deutschen Hochadels“, 9.3.2016 « Juristische Studiengesellschaft Münster

https://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/jsm/veranstaltungen/prof-em-dr-heinz-holzhauer-vom-juristischen-aussterben-des-deutschen-hochadels-9-3-2016/

Prof. (em.) Dr. Heinz Holzhauer, „Vom juristischen Aussterben des deutschen Hochadels“, 9.3.2016 -

Justizministerium legt Entwurf für neues Leistungsschutzrecht vor | heise online

http://heise.de/-1617614

Herausgebern von Zeitungen und Zeitschriften soll das "ausschließliche Recht eingeräumt werden, Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet öffentlich zugänglich zu machen". Komplex sind die Regeln für Blogger.

Naschmarkt-Flohmarkt: Weniger Schwarzhandel - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2908132/

Verschmutzungen und zahlreiche illegale Verkäufer: Das haben die gewerblichen Altwarenhändler auf dem Naschmarkt-Flohmarkt massiv kritisiert. Zumindest beim Schwarzhandel gibt es laut ihnen nun deutliche Verbesserungen.

Preisbindungstreuhänder des Buchhandels - Überwachung der Preisbindung für Bücher in Deutschland nach dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG)

http://www.preisbindungstreuhänder.de/

Der Preisbindungstreuhänder Peter Ehrlinger (Rechtsanwalt u. Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) überwacht die Preisbindung für Bücher in Deutschland und ist legimitiert, Preisbindungsverstöße im eigenen Namen zu verfolgen.

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