132 Ergebnisse für: patentrechts
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Johann Ledolter, Biografie
https://www.parlament.gv.at/cgi-bin/visitenkarte?05715
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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§ 184 ZPO Zustellungsbevollmächtigter; Zustellung durch Aufgabe zur Post Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=184
(1) Das Gericht kann bei der Zustellung nach § 183 Absatz 2 bis 5 anordnen, dass die Partei innerhalb einer angemessenen Frist einen Zustellungsbevollmächtigten benennt, der im Inland wohnt oder dort einen Geschäftsraum hat, falls sie nicht
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BGH, 22.06.1976 - X ZB 23/74 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=22.06.1976&Aktenzeichen=X%20ZB%2023/74
Informationen zur Entscheidung BGH, 22.06.1976 - X ZB 23/74: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Patentfrei
https://web.archive.org/web/20111223105808/http://www.patentfrei.de/
Initiative kleiner und mittelständischer Unternehmen gegen die Patentierbarkeit von Software / Softwarepatente
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§ 34 PatG Patentgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=34
(1) Eine Erfindung ist zur Erteilung eines Patents beim Patentamt anzumelden. (2) Die Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum eingereicht werden, wenn diese Stelle durch Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für
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Konrad-Adenauer-Stiftung - EU: Geschichte - Soziale Marktwirtschaft
http://www.kas.de/wf/de/71.10931/
EU: Geschichte
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Big Pharma vs. Menschenleben - WELT
https://www.welt.de/print-welt/article437586/Big-Pharma-vs-Menschenleben.html
Die Konzerne betrachten die Ausbeutung der Kranken dieser Welt als heilige Pflicht gegenüber ihren Aktionären - Le Carré klagt an
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BGH, 10.01.1995 - X ZB 11/92 - Aluminium-Trihydroxid - Einspruchsbeschwerdeverfahren
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1995-01-10/X-ZB-11_92
Keine Beschreibung vorhanden.
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Tauchert, Wolfgang, Software-Patente und computerimplementierte Erfindungen - JurPC-Web-Dok. 0006/2005
http://www.jurpc.de/aufsatz/20050006.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Mag. Dietmar Hoscher, Biografie
https://www.parlament.gv.at/cgi-bin/visitenkarte?08255
Webseite des Österreichischen Parlaments.