511 Ergebnisse für: rückwirkung
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Geologische Vereinigung e. V. - Gustav-Steinmann-Medaille 2012 an Hans-Ulrich Schmincke
https://archive.today/20130211044043/http://www.g-v.de/content/view/1060/38/
Geologische Vereinigung e. V.
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BGH, 11.11.1953 - II ZR 181/52 - Rückforderung von unter Vorbehalt geleisteter Prämiennachzahlungen an eine Kraftfahrzeugversicherung; Erstreckung der Anordnungen einer Verordnung auch auf schon laufende Verträge; Auswirkung einer bereits erfolgten Prämienzahlung für den laufenden Prämienzahlungszeitraum; Bewirkung der Leistung wie geschuldet als Voraussetzung für die Erfüllung; Bedingtheit des Prämienanspruchs des Versicherers; Rückwirkende Beseitigung der eingetretenen Rechtswirkung des Erlöschens der Prämienforderung ; Echte Rückwirkung in die Vergangenheit; Erkennbarkeit eines eindeutigen Willens des Verordnungsgebers
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1953-11-11/ii-zr-181_52/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Art. 19 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/19.html
(1) 1 Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muà das Gesetz allgemein und nicht...
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Deutsche Biographie - Fitger, Emil
https://www.deutsche-biographie.de/gnd116585374.html#ndbcontent
Deutsche Biographie
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OLG Schleswig, Urteil vom 26.05.2011 - 6 U 6/10 - openJur
https://openjur.de/u/167814.html
Auf die Berufung der Klägerin vom 5. Januar 2010 wird das am 18. Dezember 2009 verkündete Urteil des Landgerichts Kiel, Az. 14 O 70/09, geändert. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines ...
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Novation und delegation nach römischen recht: Ein civilistischer versuch - Botho von Salpius - Google Books
https://books.google.de/books?id=S5JCAAAAcAAJ
Keine Beschreibung vorhanden.
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BVerfG, 18.01.2006 - 2 BvR 2194/99 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGE+115,+97
Informationen zu BVerfGE 115, 97: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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§ 167 ZPO Rückwirkung der Zustellung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/167.html
Soll durch die Zustellung eine Frist gewahrt werden oder die Verjährung neu beginnen oder nach § 204 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gehemmt werden, tritt...
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§ 987 BGB Nutzungen nach Rechtshängigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/987.html
(1) Der Besitzer hat dem Eigentümer die Nutzungen herauszugeben, die er nach dem Eintritt der Rechtshängigkeit zieht. (2) Zieht der Besitzer nach dem...
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Wilhelm Reich - Sexpol - ZPPS, Band 2, Heft 2 (6) (1935)
http://www.lsr-projekt.de/zpps/zpps6.html#teschitz
Ausgewaehlte Artikel der Zeitschrift fuer Politische Psychologie und Sexualoekonomie. Organ der Sexpol, Band 2 (1935)