7,324 Ergebnisse für: regelt
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EU regelt Abrollrichtung von Toilettenpapier
http://www.schnatterente.net/satire/eu-regelt-abrollrichtung-von-toilettenpapier
Gute Nachrichten aus Brüssel: Die Europäische Union (EU) hat eine Richtlinie zur Abrollrichtung von Toilettenpapier verabschiedet. Die Neuregelung gilt ab 2015, bzw. für Privathaushalte ab 2017.
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„Historisches Ereignis“: Staatsvertrag regelt Beziehung zu Sinti und Roma - WELT
https://www.welt.de/regionales/stuttgart/article122371276/Staatsvertrag-regelt-Beziehung-zu-Sinti-und-Roma.html
Mit einem Staatsvertrag stellt Baden-Württemberg als erstes Bundesland die Beziehung zu hier lebenden Sinti und Roma auf eine neue Grundlage. Die Minderheit sieht das als „historisches Ereignis“.
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Überwachung: Höchste Zeit, über zivile Drohnen zu diskutieren | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-07/drohnen-debatte/seite-1
In Deutschland gibt es nun ein Gesetz für zivile Drohnen, doch es regelt kaum etwas. Und eine Debatte über den Datenschutz der Überwachungsgeräte gab es gleich gar nicht.
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Häftlinge aus Vaduz kommen in Österreich unter - vorarlberg.ORF.at
http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2883759/
Liechtenstein regelt seinen Strafvollzug neu: Im kleinen Gefängnis in Vaduz werden künftig keine Haftstrafen mehr verbüßt. Die Häftlinge kommen in Österreich unter - etwa in der Justizvollzugsanstalt Feldkirch.
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Homöopathie: Neuer Vertrag regelt Bezahlung
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=54350
Inzwischen können viele Ärzte, die ihre Patienten homöopathisch behandeln, ihre Leistungen direkt mit zahlreichen gesetzlichen Krankenkassen abrechnen. Seit dem 1. Januar 2007 werden homöopathische Leistungen in Nordrhein mit festen Preisen…
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Ekströms "Waterloo": Das regelt Artikel 26
http://www.motorsport-total.com/dtm/news/2013/07/Ekstroems_Waterloo_Das_regelt_Artikel_26_13071505.html
Die DMSB-Bestimmungen lassen nichts anderes als einen Wertungsausschluss des Audi-Stars am Norisring zu - Verstoß gegen Parc-ferme-Regeln ist eindeutig
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Organisationsrecht
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/dokumentation/gesetzgebung/rechtsbereiche-der-bk/organisationsrecht.html
Das Organisationsrecht regelt die Grundsätze der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit, die Einzelheiten der Beschlussfassung sowie der Führungs- und Aufsichtstätigkeit des Bundesrates sowie den Aufbau der zentralen und dezentralen Bundesverwaltung.
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Traditionserlass: Kaserne wird nach in Afghanistan gefallenem Soldaten umbenannt - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article174956942/Traditionserlass-Kaserne-wird-nach-in-Afghanistan-gefallenem-Soldaten-u
Ursula von der Leyen wird eine Bundeswehr-Kaserne zu Ehren eines gestorbenen Feldjägers umbenennen. Der Name eines preußischen Weltkriegsgenerals muss weichen. Zudem regelt die Verteidigungsministerin die Traditionspflege der Truppe neu.
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Prostituierte: Streit um Kondompflicht: Sexarbeiter wehren sich - München - Abendzeitung München
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.prostituierte-streit-um-kondompflicht-sexarbeiter-wehren-sich.03d88542-a543-42ca-a2c9-3ac28ae734aa.html
Seit 12 Jahren regelt das Prostitutionsgesetz die käufliche Liebe in Deutschland. Die geplante Neuregelung sehen Berufsverbände der Sexarbeiter jedoch skeptisch - sie würde die Frauen in ihrer Selbstbestimmung wieder mehr einschränken.
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Rat (Justiz und Inneres), 20.07.2015 - Consilium
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2015/07/20/
Die Innenminister haben sich auf ein Paket zur Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda verständigt, das die Neuansiedlung und die Umsiedlung von Personen, die unzweifelhaft Schutz benötigen, in den Mitgliedstaaten regelt.