17,377 Ergebnisse für: vorliegen
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§ 152 SGB IX Feststellung der Behinderung, Ausweise Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=152
(1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung zum Zeitpunkt der Antragstellung fest. Auf Antrag
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Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung wird umgesetzt
https://web.archive.org/web/20120720001716/https://www.wien.gv.at/verkehr/parken/kurzparkzonen/ausweitung/konzept.html
Ab August 2012 werden Verkehrsfachleute ein generelles Konzept für die Verkehrssteuerung erarbeiten. Nach Vorliegen dieses Konzepts sollen die Wienerinnen und Wiener dazu innerhalb der nächsten sechs Monate befragt werden.
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§ 35 GewO Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit Gewerbeordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GewO&a=35
(1) Die Ausübung eines Gewerbes ist von der zuständigen Behörde ganz oder teilweise zu untersagen, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden oder einer mit der Leitung des Gewerbebetriebes
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Komplementärmedizinische Diagnoseverfahren
http://www.aerzteblatt.de/archiv/48961/Komplementaermedizinische-Diagnoseverfahren
Zusammenfassung Die Komplementärmedizin umfasst neben therapeutischen Maßnahmen auch zahlreiche Diagnoseverfahren. In diesem Beitrag werden solche Verfahren bewertet, zu denen wissenschaftlich aussagekräftige Daten vorliegen. Dies trifft für die...
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Luis Moreno Ocampo schützte libyschen Milliardär vor Strafverfolgung - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/luis-moreno-ocampo-schuetzte-libyschen-milliardaer-vor-strafverfolgung-a-1170573.html
Es geht um Millionen US-Dollar - und einen prominenten Juristen: Interne Papiere, die dem SPIEGEL vorliegen, erlauben einen kritischen Blick auf Luis Moreno Ocampo, Ex-Chefankläger des Strafgerichtshofs in Den Haag.
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Ermittlungen gegen AfD-Chefin: Hat Petry Meineid geleistet? - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Hat-Petry-Meineid-geleistet-article17614576.html
Hat Frauke Petry eine Falschaussage gemacht oder nicht? Die Dresdner Staatsanwaltschaft kam zunächst zu dem Schluss, in dem konkreten Fall würde kein Meineid vorliegen. Die Generalstaatsanwaltschaft sieht das nun allerdings anders.
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▷ Das Verkehrshaus will per 2006 einen neuen Hiflyer | Presseportal
https://www.presseportal.ch/de/pm/100000061/100486828
Verkehrshaus der Schweiz - Luzern (ots) - Mitte März 2005 soll der Bericht des Büros für Flugunfalluntersuchung (BFU) zum Fesselballon-Unfall im Verkehrshaus der Schweiz vom 23.07.2004 vorliegen. Die Verkehrshaus-Leitung beabsichtigt, mit einem ...
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Kein neues Vertragsangebot: Hansa plant ohne Stürmer Freddy Borg | nnn.de
http://www.nnn.de/sport/meldungen/hansa-plant-ohne-stuermer-freddy-borg-id4241176.html
Hansa Rostock plant die kommende Saison wohl ohne Freddy Borg. Zumindest hat der 28-Jährige laut eigener Aussage keine Vertragsofferte der Ostseestädter vorliegen. Fraglich ist auch der Verbleib von Lartey und Perthel.
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§ 64b EichO Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen Eichordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=eicho&a=64b
Der Betrieb einer öffentlichen Waage ist zu untersagen, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Betreibers eines Wägebetriebs oder einer mit der Leitung des Betriebs beauftragten Person in bezug auf den Wägebetrieb
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§ 5 AltZertG Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AltZertG&a=5
Die Zertifizierungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 Absatz 1, 1a oder beiden