7,748 Ergebnisse für: zustã¤nde
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Art. 20 EU (ex-Artikel 27a bis 27e, 40 bis 40b und 43 bis 45... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EU/20.html
(1) Die Mitgliedstaaten, die untereinander eine Verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der nicht ausschlieÃlichen Zuständigkeiten der Union begründen wollen,...
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§ 135 GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gvg/135.html
(1) In Strafsachen ist der Bundesgerichtshof zuständig zur Verhandlung und Entscheidung über das Rechtsmittel der Revision gegen die Urteile der...
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Magistratische Bezirksämter - Ãffnungszeiten, Standorte in den Bezirken, E-Mail und Telefon
http://www.wien.gv.at/mba/mba.htm
Magistratische Bezirksämter - Postadresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse vom jeweils im Bezirk zuständigen Bezirksamt sowie Hinweise zu den Ãffnungszeiten
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§ 16 ArbSchG Besondere Unterstützungspflichten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/16.html
(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit...
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§ 23 GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GVG/23.html
Die Zuständigkeit der Amtsgerichte umfaÃt in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, soweit sie nicht ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes den...
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§ 136 BGB Behördliches VeräuÃerungsverbot - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/136.html
Ein VeräuÃerungsverbot, das von einem Gericht oder von einer anderen Behörde innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassen wird, steht einem gesetzlichen...
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Art. 288 AEUV (ex-Artikel 249 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEU/288.html
Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an. Die Verordnung...
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Art. 288 AEUV (ex-Artikel 249 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/288.html
Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an. Die Verordnung...
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§ 25 AGG Antidiskriminierungsstelle des Bundes - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AGG/25.html
(1) Beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird unbeschadet der Zuständigkeit der Beauftragten des Deutschen Bundestages oder der...
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§ 10 RDG Rechtsdienstleistungen aufgrund besonderer Sachkunde - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/RDG/10.html
(1) 1 Natürliche und juristische Personen sowie Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, die bei der zuständigen Behörde registriert sind (registrierte...