62,090 Ergebnisse für: Abs
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§ 84 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/84.html
Die Vorschriften der §§ 80 und 82 Abs. 3 gelten entsprechend.
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Irrtum der Technik: ABS | wissen.de
https://www.wissen.de/irrtum-der-technik-abs
Die These: Das ABS verkürzt den Bremsweg eines Autos in jeder Situation.
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Schulpflicht — Niedersächsische Landesschulbehörde
https://web.archive.org/web/20150624094526/http://www.landesschulbehoerde-niedersachsen.de/themen/schuler/schulbesuch/schulpflicht
Nach §§ 63 Abs.1 S.1, 65 Abs.1 in Verbindung mit § 64 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) besteht grundsätzlich eine 12-jährige Schulpflicht, worunter die Pflicht zum Besuch einer öffentlichen Schule zu verstehen ist.
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BGH, Urteil vom 13.11.2013 - I ZR 143/12 - openJur
http://openjur.de/u/657147.html
a) An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsa?tzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von ...
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VG Sigmaringen, Urteil vom 05.04.2016 - 4 K 900/15 - openJur
https://openjur.de/u/897816.html
1.a. § 15 Abs. 1 Satz 2 PBefG bestimmt eine Entscheidungsfrist für das Ausgangsverfahren. Dies schließt einen Ablauf der Frist im Vorverfahren aus. b. Der Zwischenbescheid nach § 15 Abs. 1 Satz 3 PBef ...
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§ 19 UStG Besteuerung der Kleinunternehmer - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/UStG/19.html
(1) 1 Die für Umsätze im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 geschuldete Umsatzsteuer wird von Unternehmern, die im Inland oder in den in § 1 Abs. 3 bezeichneten...
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Schulpflicht — Niedersächsische Landesschulbehörde
https://web.archive.org/web/20150624094526/http://www.landesschulbehoerde-niedersachsen.de/themen/schuler/schulbesuch/schulpflic
Nach §§ 63 Abs.1 S.1, 65 Abs.1 in Verbindung mit § 64 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) besteht grundsätzlich eine 12-jährige Schulpflicht, worunter die Pflicht zum Besuch einer öffentlichen Schule zu verstehen ist.
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Ausführungsvorschriften über ordnungsbehördliche Bestattungen nach § 16 Abs. 3 des Bestattungsgesetzes (AV-Ord-Bestattung) - Berlin.de
http://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/av/av_ord_bestattung.html
Ausführungsvorschriften über ordnungsbehördliche Bestattungen nach § 16 Abs. 3 des Bestattungsgesetzes (AV-Ord-Bestattung)
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§ 5 HwO Handwerksordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=HwO&a=5
Wer ein Handwerk nach § 1 Abs. 1 betreibt, kann hierbei auch Arbeiten in anderen Handwerken nach § 1 Abs. 1 ausführen, wenn sie mit dem Leistungsangebot seines Gewerbes technisch oder fachlich zusammenhängen oder es wirtschaftlich