8,473 Ergebnisse für: Anhörung
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Treibhaus Erde - Erfolgloser Vorstoß der Klimawandel-Zweifler - Wissen - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/wissen/treibhaus-erde-erfolgloser-vorstoss-der-klimawandel-zweifler-1.837582
Es sollte ein politischer Großangriff auf jene Wissenschaftler werden, die einen Zusammenhang zwischen Klimawandel und menschlicher Aktitivät sehen. Doch die Anhörung im US-Repräsentantenhaus war für die Kritiker kein Erfolg.
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Deutscher Bundestag - Experten befürworten härtere Strafen bei Hassdelikten
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/37871110_kw24_pa_recht/207748
Eine menschenverachtende Motivation des Täters sollte bei der Festlegung des Strafmaßes von Gewaltdelikten strafverschärfen berücksichtigt werden. Diese Auffassung vertraten Experten in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Mittwoch, 13.…
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Donald Trump: Justizminister Jeff Sessions verschwieg Kontakte zu Russland - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/jeff-sessions-us-justizminister-verschwieg-kontakte-zu-russland-a-1136959.html
Der US-Justizminister gerät unter Druck: Jeff Sessions soll dem Senat bei einer Anhörung verschwiegen haben, dass er sich zweimal mit Russlands Botschafter in Washington traf - vor Donald Trumps Amtseinführung.
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Das Parlament, Nr. 22-24 2012, 29.5.2012 - "Wir vermissen eine wirkliche Neuausrichtung"
https://web.archive.org/web/20140202121556/http://www.bundestag.de/dasparlament/2012/22-24/Innenpolitik/39205120.html
Die von der Bundesregierung geplante Pflegereform steht in der Kritik von Sozialverbänden, Gewerkschaften und Betroffenen. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Gesetzentwurf der Regierung ( 17/9369 ) "zur Neuausrichtung der
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§ 25 KrWG Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten Kreislaufwirtschaftsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrWG&a=25
(1) Zur Festlegung von Anforderungen nach § 23 wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass Hersteller oder Vertreiber 1.
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§ 17 ChemG Verbote und Beschränkungen Chemikaliengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ChemG&a=17
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zu dem in § 1 genannten Zweck erforderlich und unionsrechtlich zulässig ist, 1.
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Deutscher Bundestag - Betreuungsgeld bleibt auch unter Experten umstritten
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/39797395_kw37_pa_familie/209036
Sechs von elf geladenen Sachverständigen haben sich in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Freitag, 14. September, gegen die Einführung des geplanten Betreuungsgeldes ausgesprochen.
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Deutscher Bundestag - Streit um Vorgehen gegen Freizügigkeitsmissbrauch
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kw42_pa_innen/332826
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften ist am Montag, 13.Oktober, in einer Anhörung des Innenausschusses bei den geladenen Sachverständigen auf ein unterschiedliches Echo gestoßen.
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Deutscher Bundestag - Rezeptfreigabe der Pille danach umstritten
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kw27_pa_gesundheit/283296
Die mögliche Rezeptfreigabe der „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levonorgestrel (LNG) ist unter Gesundheitsexperten weiter umstritten. Das zeigte sich bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 2. Juli, im Bundestag.
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Das Parlament, Nr. 17 2010, 26.4.2010 - Schutz vor Diskriminierung
https://web.archive.org/web/20120419194658/http://www.das-parlament.de/2010/17/Innenpolitik/29450721.html
RECHT Gegen eine Erweiterung des Grundgesetzes um ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität haben sich Experten bei einer Anhörung im Rechtsausschuss am vergangenen Mittwoch mehrheitlich ausgesprochen. Professor