Inhaftierungen

Türkei: Menschenrechtsgerichtshof fordert Freilassung von Selahattin Demirtaş | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/tuerkei-eu-menschengericht-freilassung-selahttin-demirtas-kurden-hdp-forderung

Seit zwei Jahren sitzt der frühere Vorsitzende der prokurdischen HDP in türkischer Haft. Dagegen hatte er Beschwerde eingelegt. Jetzt bekam der Oppositionelle recht.

Can Dündar und Erdem Gül: Prozess gegen türkische Journalisten beginnt - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/can-duendar-und-erdem-guel-prozess-gegen-tuerkische-journalisten-beginnt-a-1084149.html

In Istanbul hat der Prozess gegen die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül begonnen. Das Gericht schloss die Öffentlichkeit aus - und Erdogan und der türkische Geheimdienst wurden offenbar als Nebenkläger zugelassen.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Gericht verurteilt Türkei wegen Inhaftierung zweier Journalisten | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-turkei-inhaftierte-journalisten-militaerputsch

Der EGMR hat entschieden, dass die Inhaftierung von Şahin Alpay und Mehmet Altan gegen Grundrechte verstößt. Auch die UN kritisieren massive Verstöße.

Schutzhaft

https://web.archive.org/web/20160419123240/http://www.stadtdetmold.de/3592.0.html

Keine Beschreibung vorhanden.

„Warnschussarrest" und „Killerspiel"-Verbot | hpd

http://hpd.de/node/1010

HAMBURG/BERLIN. Seit spätestens 2004 denkt der Hamburger Innensenator Udo Nagel

Armenien 2012 | Amnesty International

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2012/armenien

Das Verbot öffentlicher Versammlungen auf dem zentralen Platz der Hauptstadt Eriwan wurde aufgehoben und ein verbessertes Gesetz zur Versammlungsfreiheit verabschiedet. Die praktische Umsetzung des Rechts auf friedliche Versammlung bot jedoch weiterhin…

Australien 2012 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2012/australien

Die Rechte der indigenen Bevölkerung Australiens wurden weiterhin verletzt, da es in ihren Gemeinden an grundlegenden Versorgungsleistungen fehlte. Die Polizei reagierte auf Asylsuchende, die auf dem Seeweg eintrafen, vor allem mit Abschreckungsmaßnahmen.…

Drohende Folter | Amnesty International

https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-091-2009/drohende-folter

Der Umweltaktivist und Schriftsteller Tan Zuoren aus Sichuan wurde am 28. März in China von der Polizei festgenommen. Er soll dazu angestiftet haben, die Staatsgewalt zu untergraben.

Schuldspruch wegen Blasphemie | Amnesty International

https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-131-2016-1/schuldspruch-wegen-blasphemie

Drei Angehörige der Glaubensgemeinschaft Millah Abraham sind in Indonesien wegen Blasphemie zu drei bis fünf Jahren Haft verurteilt worden. Damit wird ihr Recht auf Religionsfreiheit unter Strafe gestellt. Sie müssen unverzüglich freigelassen werden.

Russland: Unterdrückung vor Wahlen in Tschetschenien | Human Rights Watch

https://www.hrw.org/de/news/2016/08/30/russland-unterdrueckung-vor-wahlen-tschetschenien

Die Behörden in Tschetschenien versuchen, selbst die moderatesten Kritiker vor den Wahlen zum Oberhaupt der Republik am 18. September 2016 zum Schweigen zu bringen, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht.

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