Koalitionspartner

Polizei Berlin : Abgang des Berliner Polizeipräsidenten stößt auf Unverständnis - Berlin - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-berlin-abgang-des-berliner-polizeipraesidenten-stoesst-auf-unverstaendnis/21003994.html

Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt muss seinen Chefposten räumen. Zuletzt war er immer stärker in die Kritik geraten.

„Kein Verfassungsinstrument, die Ernennung zu verhindern“ – Verteidigungsminister Picek bei Koalitionspartner unbeliebt | Radio Prag

http://www.radio.cz/de/rubrik/schauplatz/kein-verfassungsinstrument-die-ernennung-zu-verhindern-verteidigungsminister-picek-bei-

Es hat drei Monate gedauert, bis Premier Petr Nečas einen neuen Verteidigungsminister gefunden hatte. Nun ist es der stellvertretende Minister Vlastimil Picek geworden. Allerdings sind mit der Personalentscheidung einige Probleme verbunden: Picek war lange…

Beust-Nachfolge: Ahlhaus und Hamburger Grünen-Spitze zeigen sich zuversichtlich - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/beust-nachfolge-ahlhaus-und-hamburger-gruenen-spitze-zeigen-sich-zuversichtlich-a-7125

Christoph Ahlhaus will Ole von Beust beerben und Hamburgs Regierungschef werden. Doch in den Reihen des Koalitionspartner gibt es Vorbehalte gegen den CDU-Politiker. Nun stellte er sich der Grünen-Basis - und zog eine positive Bilanz des Treffens.

Armee-Einsatz und Grundgesetz: Was gilt für den Bundeswehr-Einsatz im Inland? | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-inland-101.html

Die Terrorgefahr hat die Debatte über den Einsatz der Bundeswehr im Inland neu entfacht. Verteidigungsministerin von der Leyen ist dafür, Koalitionspartner SPD sehr skeptisch. Die rechtlichen Hürden des Grundgesetzes sind hoch. <em>Frank Bräutigam…

Polizei Berlin : Abgang des Berliner Polizeipräsidenten stößt auf Unverständnis - Berlin - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-berlin-berlins-polizeipraesident-klaus-kandt-muss-gehen/21003994.html

Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt muss seinen Chefposten räumen. Zuletzt war er immer stärker in die Kritik geraten.

28.07.2010: Streßtest für Ahlhaus (Tageszeitung junge Welt)

http://www.jungewelt.de/2010/07-28/001.php

Hamburg: Berichte über Mitgliedschaft des Bürgermeisterkandidaten in rechter Burschenschaft bestätigt.

Beust-Nachfolge: Ahlhaus und Hamburger Grünen-Spitze zeigen sich zuversichtlich - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/beust-nachfolge-ahlhaus-und-hamburger-gruenen-spitze-zeigen-sich-zuversichtlich-a-712581.html

Christoph Ahlhaus will Ole von Beust beerben und Hamburgs Regierungschef werden. Doch in den Reihen des Koalitionspartner gibt es Vorbehalte gegen den CDU-Politiker. Nun stellte er sich der Grünen-Basis - und zog eine positive Bilanz des Treffens.

Antragsposse zum Mindestlohn: SPD stimmt gegen sich selbst - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/antragsposse-zum-mindestlohn-spd-stimmt-gegen-sich-selbst-a-488632.html

Schlagabtausch zum Mindestlohn: Die Linke hat im Bundestag wortgleich den Aufruf zur SPD-Unterschriftenaktion eingebracht. Nur vier Sozialdemokraten ließen sich hinreißen zuzustimmen - der Rest spottete über die "politische Show" der Linksfraktion. Die…

Linkspartei-Abgeordnete Döring wechselt zur SPD - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linkspartei-abgeordnete-doering-wechselt-zur-spd-a-827156.html

Die Saar-SPD bekommt im Landtag kurz nach der Wahl einen Sitz hinzu: Die Abgeordnete Pia Döring ist aus der Linkspartei ausgetreten und wechselt zu den Sozialdemokraten. Die SPD hat damit 18 Mandate - nur eines weniger als der künftige Koalitionspartner…

Mecklenburg-Vorpommern: SPD prüft "Spanien-Koalition" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mecklenburg-vorpommern-spd-prueft-spanien-koalition-a-438418.html

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern schließt ein rot-gelb-rotes Regierungsbündnis nicht aus - trotz der Absage der FDP. Die bisherigen Koalitionspartner SPD und PDS hätten nach der Wahl vom vergangenen Sonntag alleine lediglich eine Mehrheit von einem Sitz…