Subsidiaritätsprinzip

Essay: Ein Staat ohne Legitimation - WELT

https://www.welt.de/welt_print/article779393/Ein-Staat-ohne-Legitimation.html

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch…

Der Dezentralisierungsprozess im Kosovo. Eine völker- und europarechtliche ... - Kaltrina Shala - Google Books

https://books.google.de/books?id=zUZFDwAAQBAJ&pg=PA70#v=onepage&q&f=false

Dezentralisierungsprozesse haben in einer Vielzahl von Ländern stattgefunden und dauern in vielen gegenwärtig noch an. Diesem Prozess konnte sich auch der Kosovo nicht entziehen. Doch was macht den Dezentralisierungsprozess im Kosovo spezifisch und welche…

Reform des EGMR - Interlaken Konferenz - humanrights.ch

https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/europarats-organe/egmr/reform/reform-egmr-interlaken-konferenz

Die Vertreter/innen der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates haben am 19. Februar 2010 in Interlaken eine Deklaration zur Zukunft des Europ

Bauprodukte

http://www.ce-zeichen.de/klassifizierung/bauprodukte.html

Übersicht über die Richtlinien, Vorgehensweise, Normenverzeichnisse, Tipps, Konformitätserklärung

Ungarn: König Viktor und die elf Türme von Tyukod | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-08/ungarn-viktor-orban-eu-gelder-autokratie-rechtsstaat/komplettansicht

Vor sieben Jahren versprach Viktor Orbán eine nationale Revolution in Ungarn. Er hat Wort gehalten. Ungarn ist heute eine Autokratie, die von der EU gefördert wird.

Clivia von Dewitz: NS-Gedankengut und Strafrecht . Die §§ 86, 86a StGB und § 130 StGB zwischen der Abwehr neonazistischer Gefahren und symbolischem Strafrecht - Perlentaucher

http://www.perlentaucher.de/buch/27731.html

Der Umgang mit nationalsozialistischem Gedankengut ist für das Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland seit ihrer Gründung von zentraler Bedeutung. Das periodische Auftreten neonazistischer Bestrebungen stellte ihren...

Streit um EU-Dienstleistungskarte: Handwerker befürchten Sozialdumping - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-eu-dienstleistungskarte-handwerker-befuerchten-sozialdumping/20904124.html

Brüssel will das Geschäft für grenzüberschreitende Dienstleister vereinfachen. Handwerker und freie Berufe laufen gegen die Neuregelung Sturm.

Univ.-Prof. Dr. Christian Calliess, LL.M. Eur • Fachbereich Rechtswissenschaft

http://www.jura.fu-berlin.de/fachbereich/einrichtungen/oeffentliches-recht/lehrende/calliessc/index.html

Keine Beschreibung vorhanden.

DIE DEBATTE: Zwischen konservativ und neurechts - eine Grenzvermessung - FOCUS Online

http://www.focus.de/magazin/archiv/die-debatte-zwischen-konservativ-und-neurechts-eine-grenzvermessung_id_6126401.html

Nicht jeder, der sich kritisch zu Homo-Ehe, Euro-Rettung oder Flüchtlingspolitik äußert, ist ein extremer Nationalist - mancher aber doch

Kritik aus den eigenen Reihen - Die CDU ist von der neoliberalen Epidemie infiziert - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/kritik-aus-den-eigenen-reihen-die-cdu-ist-von-der-neoliberalen-epidemie-infiziert-1.897551

Die christlich-soziale Bewegung ist heimatlos geworden. Von der SPD fühlt sie sich nicht angezogen, von der CDU im Stich gelassen. Denn: Kopfpauschale und Einheitssteuer stehen im Widerspruch zu allen Vorstellungen über Gerechtigkeit.