Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner eingereicht | Digitalcourage

https://digitalcourage.de/blog/2018/verfassungsbeschwerde-gegen-staatstrojaner-eingereicht

Keine Beschreibung vorhanden.

Hintergrund: Geplante Ãnderungen der tÃ¼rkischen Verfassung | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20100915130732/http://www.tagesschau.de/ausland/referendumtuerkei102.html

Die geplanten Ãnderungen der tÃ¼rkischen Verfassung betreffen 26 Artikel. Es geht vor allem um eine Reform des Justizwesens. Die Neuerungen betreffen nicht nur Richter und MilitÃ¤rs, sondern sehen auch die EinfÃ¼hrung einer Verfassungsbeschwerde vor. Was…

Rundfunkbeitrag rechtens - PWB Rechtsanwälte prüft Verfassungsbeschwerde (VIDEO)

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-03/36815901-rundfunkbeitrag-rechtens-pwb-rechtsanwaelte-prueft-verfassungsbeschwerde-video-007.htm

Jena (ots) - - Querverweis: Video ist abrufbar unter: http://www.presseportal.de/nr/69720 - Der Rundfunkbeitrag muss auch von demjenigen bezahlt werden, der kein Fernsehgerät besitzt. Das entschied

foodwatch.de – Die Essensretter | foodwatch

http://www.foodwatch.de/kampagnen__themen/ampelkennzeichnung/ampeltest/index_ger.html

foodwatch entlarvt die verbraucherfeindlichen Praktiken der Lebensmittelindustrie und kämpft für das Recht auf gute, gesunde und ehrliche Lebensmittel.

foodwatch.de – Die Essensretter | foodwatch

https://foodwatch.de/presse/pressearchiv/2009/abgespeistde_aktion_zuckerbombe/index_ger.html/

foodwatch entlarvt die verbraucherfeindlichen Praktiken der Lebensmittelindustrie und kämpft für das Recht auf gute, gesunde und ehrliche Lebensmittel.

Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung eingereicht | hpd

http://hpd.de/artikel/vorratsdatenspeicherung-verhindert-keine-terroranschlaege-13818

Die Schriftstellerin Juli Zeh, der Kabarettist Marc-Uwe Kling, ver.di-Chef Frank Bsirske, der Ökonom und Sozialethiker Friedhelm Hengsbach, zwei Bundestagsabgeordnete und 14 weitere prominente Unternehmer, Journalisten, Rechtsanwält.inne

G20: Macht man die Falschen zum Sündenbock? | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - Panorama 3

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/G20-Macht-man-die-Falschen-zum-Suendenbock,gzwanzig280.html

Ein italienischer G20-Demonstrant sitzt in Untersuchungshaft, die richterliche Begründung dafür ist mehr als fragwürdig. Ein widersprüchliches Polizeivideo wirft Fragen auf.

Verfassungsbeschwerde gegen Bestellerprinzip bleibt erfolglos - immowelt.de

https://news.immowelt.de/n/3299-verfassungsbeschwerde-gegen-bestellerprinzip-bleibt-erfolglos.html

Das Bestellerprinzip verstößt nicht gegen die Verfassung. Das hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen. Zwei Makler hatten gegen das Gesetz geklagt.

Studie: Wie TTIP und CETA das Vorsorgeprinzip aushebeln | foodwatch

http://www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/aktuelle-nachrichten/studie-wie-ttip-und-ceta-das-vorsorgeprinzip-aushebeln/

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA hebeln das europäische „Vorsorgeprinzip“ zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher aus – das belegt jetzt erstmals ein internationales Rechtsgutachten, das foodwatch heute vorgestellt hat. Die Folgen sind…