Abs 1 - 8.de

Â§ 4 PartGG Anmeldung der Partnerschaft - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/partgg/4.html

(1) 1 Auf die Anmeldung der Partnerschaft in das Partnerschaftsregister sind Â§ 106 Abs. 1 und Â§ 108 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs entsprechend anzuwenden. 2...

Anwendung des § 31a Abs. 1 BtMG und Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumenten

http://www.schure.de/33210/4208,401,83.htm

Anwendung des § 31a Abs. 1 BtMG und Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumenten

Neue Konditionen bei fast allen Konten :: Alternative Bank Schweiz

https://www.abs.ch/de/ueber-die-abs/die-abs-aktuell/aktuelle-meldungen/einzelansicht/news/2015/10/18/neue-konditionen-bei-fast-allen-konten/

Am 1. Januar 2016 passt die ABS bei fast allen Konten die Konditionen an.

§ 22 PatG Patentgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=22

(1) Das Patent wird auf Antrag (§ 81) für nichtig erklärt, wenn sich ergibt, daß einer der in § 21 Abs. 1 aufgezählten Gründe vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. (2) § 21 Abs. 2 und 3

BGH, 20.06.1996 - 4 StR 147/96 | OpinioIuris

http://opinioiuris.de/entscheidung/1497

Ein Lippenpflegestift ("Labello") ist kein taugliches Tatmittel im Sinne des § 250 Abs. 1 Nr.

Neue Konditionen bei fast allen Konten :: Alternative Bank Schweiz

https://www.abs.ch/de/ueber-die-abs/die-abs-aktuell/aktuelle-meldungen/einzelansicht/news/2015/10/18/neue-konditionen-bei-fast-a

Am 1. Januar 2016 passt die ABS bei fast allen Konten die Konditionen an.

Anlage 2 WaffG (zu § 2 Abs. 2 bis 4) Waffenliste Waffengesetz

https://web.archive.org/web/20140414103619/http://www.buzer.de/gesetz/5162/a71300.htm

Anlage 2 WaffG (zu § 2 Abs. 2 bis 4) Waffenliste Abschnitt 1 Verbotene Waffen Der Umgang mit folgenden Waffen und Munition ist verboten 1.1 Waffen (§ 1 Abs. 2), mit Ausnahme halbautomatischer tragbarer Schusswaffen, die in der Anlage zum

Â§ 39 StVG Ãbermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten zur... - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StVG/39.html

(1) Von den nach Â§ 33 Abs. 1 gespeicherten Fahrzeugdaten und Halterdaten sind 1. Familienname (bei juristischen Personen, BehÃ¶rden oder Vereinigungen: Name...

Â§ 80 BVerfGG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/bverfgg/80.html

(1) Sind die Voraussetzungen des Artikels 100 Abs. 1 des Grundgesetzes gegeben, so holen die Gerichte unmittelbar die Entscheidung des...

BaFin - Verfügungen - Anhörung zur Allgemeinverfügung bezüglich sog. „Bonitätsanleihen“

http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Aufsichtsrecht/Verfuegung/vf_160728_allgvfg_bonitaetsanleihen.html

Anhörung zur Allgemeinverfügung gemäß § 4b Abs. 1 WpHG bezüglich sog. „Bonitätsanleihen“ Frist: 2. September 2016