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Bestimmung37,366 Ergebnisse für: bestimmungen
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Art. 140 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/140.html
Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes. Artikel 136 WRV...
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Art. 140 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/140.html
Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes. Artikel 136 WRV...
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Art. 26 AEUV (ex-Artikel 14 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/26.htmlhttps://dejure.org/gesetze/AEUV/26.html
(1) Die Union erlässt die erforderlichen MaÃnahmen, um nach MaÃgabe der einschlägigen Bestimmungen der Verträge den Binnenmarkt zu verwirklichen...
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Art. 3 Rom-I-VO Freie Rechtswahl - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/Rom-I-VO/3.html
(1) Der Vertrag unterliegt dem von den Parteien gewählten Recht. Die Rechtswahl muss ausdrücklich erfolgen oder sich eindeutig aus den Bestimmungen des...
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Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht
http://www.it-recht-kanzlei.de/testergebnisse-uwg.html
Was die Frage anbelangt, inwieweit Werbung mit Testergebnissen den gesetzlichen Bestimmungen entspricht, müssen sich die Werbenden an den §§ 5 und 6 UWG messen lassen.
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Wasser: Ärger um Wasserschutzgebiet in Fleschützen: Bauern wehren sich gegen Ausweitung - Kempten
https://www.all-in.de/kempten-allgaeu/c-lokales/aerger-um-wasserschutzgebiet-in-fleschuetzen-bauern-wehren-sich-gegen-ausweitung_a2144027
Das Wasserschutzgebiet in Fleschützen (Oberallgäu) muss aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen ausgeweitet werden. Den Bauern, die in dem Gebiet Flächen haben, passt das gar nicht.
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Wasser: Ärger um Wasserschutzgebiet in Fleschützen: Bauern wehren sich gegen Ausweitung - Kempten
https://www.all-in.de/kempten-allgaeu/c-lokales/aerger-um-wasserschutzgebiet-in-fleschuetzen-bauern-wehren-sich-gegen-ausweitung
Das Wasserschutzgebiet in Fleschützen (Oberallgäu) muss aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen ausgeweitet werden. Den Bauern, die in dem Gebiet Flächen haben, passt das gar nicht.
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VG Ansbach, Beschluss vom 07.08.2012 - AN 8 P 12.00441 - openJur
https://openjur.de/u/499333.html
Die Zustimmung des Beteiligten zu 1) zur außerordentlichen Kündigung mit sozialer Auslauffrist entsprechend der tarifvertraglichen Bestimmungen für eine ordentliche Kündigung der Beteiligten zu 2) wir ...
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§ 1 KonzVgV Gegenstand und Anwendungsbereich Konzessionsvergabeverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=KonzVgV&a=1
Diese Verordnung trifft nähere Bestimmungen über das einzuhaltende Verfahren bei der dem Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen unterliegenden Vergabe von Konzessionen durch einen Konzessionsgeber.
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Grundsteuer-Gesetz für die wes - Titel - Digitale Sammlungen - Digitale Sammlungen
http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:061:1-495752
Digitale Sammlungen. Grundsteuer-Gesetz für die westlichen Provinzen vom 21. Januar 1839, nebst den bezüglichen gesetzlichen Bestimmungen / Friedrich Wilhelm <III., Preußen, König>. Münster : Regensberg, 1839