Bvq - 8.de

Â§ 90 StGB Verunglimpfung des BundesprÃ¤sidenten - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/90.html

(1) Wer Ã¶ffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (Â§ 11 Abs. 3) den BundesprÃ¤sidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von...

Â§ 90 StGB Verunglimpfung des BundesprÃ¤sidenten - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StGB/90.html

(1) Wer Ã¶ffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (Â§ 11 Abs. 3) den BundesprÃ¤sidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von...

Â§ 31 EGGVG - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/EGGVG/31.html

(1) 1 Besteht eine gegenwÃ¤rtige Gefahr fÃ¼r Leben, Leib oder Freiheit einer Person, begrÃ¼nden bestimmte Tatsachen den Verdacht, daÃ die Gefahr von einer...

Â§ 113a TKG Verpflichtete; EntschÃ¤digung - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/TKG/113a.html

(1) 1 Die Verpflichtungen zur Speicherung von Verkehrsdaten, zur Verwendung der Daten und zur Datensicherheit nach den Â§Â§ 113b bis 113g beziehen sich auf...

Â§ 93 BVerfGG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/bverfgg/93.html

(1) 1 Die Verfassungsbeschwerde ist binnen eines Monats zu erheben und zu begrÃ¼nden. 2 Die Frist beginnt mit der Zustellung oder formlosen Mitteilung der in...

Art. 5 GG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/gg/5.html

(1) 1 Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu Ã¤uÃern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugÃ¤nglichen Quellen ungehindert...

BVerfG, 30.07.1958 - 2 BvF 3/58, 2 BvF 6/58 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&Datum=30.07.1958&Aktenzeichen=2%20BvF%203/58

Informationen zur Entscheidung BVerfG, 30.07.1958 - 2 BvF 3/58: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Besprechungen u.Ã¤., Verfahrensgang

Art. 6 GG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/GG/6.html

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. (2) 1 Pflege und Erziehung der Kinder sind das natÃ¼rliche Recht der Eltern...