150 Ergebnisse für: legal
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Notopfergesetz: der unsoziale 'Soli' der 1950er Jahre
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/notopfer-berlin-gesetz-vorbild-fuer-den-soli/
Kurzlebiges Vorbild für den 'Soli' war das 'Notopfer Berlin': länger erhoben, als geplant.
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0180-Nummern: EuGH verbietet Hotlines mit Zusatzgebühr
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-urtiel-c56815-0180-nummern-zusatzgebuehr-service-hotline-verboten/
Wenn Kunden für den Anruf einer Service-Nummern mehr als gewöhnlich bezahlen müssenn, verstößt das gegen den Verbraucherschutz-Gedanken, so der EuGH.
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Dr. Kurt Sternberg: Von Westerbork ins KZ Auschwitz.
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/holocaust-gedenktag-sternberg-sachsenhausen-westerbork-auschwitz-nationalsozialismus/
Der jüdische Philosoph Kurt Sternberg floh vor den Nazis in die Niederlande. Auch da war er nicht sicher; er starb im September 1942 in Auschwitz.
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Artikel 13: Lieber kein Kompromiss als ein schlechter
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eu-urheberrecht-richtlinie-artikel-13-upload-filter-facebook-youtube-instagram/
Der Streit um die Uploadfilter ist in vollem Gange, nun herrscht auch noch Verwirrung um den Abstimmungstermin. Unsere Autoren erklären die Hintergründe.
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Jurastudium mit Pornos finanziert: The Sex Factor
http://www.lto.de/recht/studium-referendariat/s/jurastudium-mit-pornos-finanziert/?googlenews=1&cHash=904a42057b7be7f32e50178db9
Gleich zwei Jurastudentinnen gelangten in den vergangenen Monaten durch ihre Arbeit in der Sex-Branche in die Schlagzeilen.
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Verunglimpfung des Bundespräsidenten : Das Comeback der Majestätsbeleidigung
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verunglimpfung-des-bundespraesidenten-das-comeback-der-majestaetsbeleidigung/
Eine für Mittwoch angesetzte Verhandlung wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten fällt nun aus. Trotzdem sollte man sich hüten, das Staatsoberhaupt im Zuge der aktuellen Affären zu verspotten. Ein exotischer Straftatbestand schützt den ersten Mann im…
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DAV-Diskussion zu Türkei: Wo bleibt der EGMR?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/egmr-tuerkei-menschenrechte-verletzungen-rechtsstaat-beschwerden-rechtswegerschoepfung/
Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 häufen sich aus der Türkei die Meldungen über eine Erosion des Rechtsstaats. Doch wann greift der EGMR ein?
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Gleichberechtigungsgesetz: Zankapfel war das Güterrecht - Seite 2
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/rechtsgeschichte-gleichberechtigungsgesetz-verfassung-familie-frauen-feminismus/2/
Die vielleicht wichtigste Änderung im Gleichberechtigungsgesetz betraf die Zugewinngemeinschaft, doch rankt um das Gesetz auch eine feministische Legende.
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Videoübertragung beim NSU-Prozess
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nsu-prozess-videouebertragung-presse-oeffentlichkeit/
Gleich mehrere Medien prüfen nun die Rechtsaussichten einer Klage auf Übertragung des NSU-Prozesses um Beate Zschäpe. Ein Kommentar.
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VG Berlin bestätigt Ferienwohnungs-Verbot
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vg-berlin-urteil-vg-6-k-103-16-berlin-ferienwohnung-verbot-zweckentfremdung-verfassungsgemaess/
Weil nicht genug Wohnraum für die Einwohner vorhanden sei, hat der Berliner Senat die Vermietung von Wohnungen an Touristen verboten. Zu Recht, so das VG.
