2,926 Ergebnisse für: paragraf
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FTD - Zweifel an Privileg für Sparkassen - Finanzdienstleister
https://web.archive.org/web/20060613123756/http://www.ftd.de/unternehmen/finanzdienstleister/
In der Bundesbank gibt es Bedenken, der strenge Namensschutz für deutsche Sparkassen könnte gegen EU-Recht verstoÃen. In einem Schreiben der Leitung der Hauptabteilung Banken an das Bundesfinanzministerium heiÃt es: "An unserer Rechtsauffassung…
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Junge Alternative und "Der Flügel": Berliner Verfassungsschutz nimmt sich die AfD vor - Berlin - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/junge-alternative-und-der-fluegel-berliner-verfassungsschutz-nimmt-sich-die-afd-vor/24098864.html
Der Berliner Verfassungsschutz stuft zwei AfD-Vereinigungen als Verdachtsfälle ein. Der Landesverband wird jedoch nicht als Prüffall genannt
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VFC Plauen: Ein kleiner Fußballclub klagt gegen seinen Abstieg | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/sport/2015-03/vfc-plauen-insolvenz-nofv
Der Regionalligist VFC Plauen ist pleite, eigentlich müsste er zwangsabsteigen. Aber er will nicht. Dadurch könnte der Verein das Sportrecht umkrempeln.
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Schwule im Militär in Südkorea
http://www.fluter.de/schwule-im-militaer
In Südkorea drohen schwulen Soldaten Haftstrafen, laut einer NGO wird über Dating-Apps nach ihnen gefahndet. Unser Autor hat einen Wehrpflichtigen getroffen
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Abschaffung des Paragrafen 219a: SPD will doch eigenen Antrag - taz.de
http://www.taz.de/!5488769/
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche sind strafbar. Darunter fallen auch Informationen. Nach Grünen, FDP und Linken beantragt nun auch die SPD eine Änderung.
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Der Postillon: Parlamentbeherrschende Monopolstellung: Bundeskartellamt verbietet Große Koalition
http://www.der-postillon.com/2014/08/parlamentbeherrschende-monopolstellung.html
Foto (Martin Rulsch, CC-by-sa 4.0): Ein spektakulärer Beschluss des Bundeskartellamts sorgt derzeit für Entsetzen bei der Bundesregierung: Wie die Wettbewerbsbehörde in Bonn heute mitteilte, verstößt die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD im Bundestag…
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Abstimmung im Bundestag: Geschäftsmäßige Sterbehilfe wird verboten | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20151107231925/http://www.tagesschau.de/inland/bundestag-verbot-sterbehilfe-organisationen-101.html
Der Bundestag hat sich für ein Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe<strong><em> </em></strong>ausgesprochen. Einzelfallentscheidungen von Ärzten, die Hilfe zum Suizid leisten, bleiben aber straffrei. Für die namentliche Abstimmung wurde der…
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SPÖ und Grüne empört: ÖVP verhindert "Mafia-Paragraf"-Reform - news.ORF.at
http://www.orf.at/stories/2187809/2187807/
Vor allem im Zuge des umstrittenen Tierschützerprozesses ist in Österreich Sinn und Unsinn des „Mafia-Paragrafen“ breit diskutiert worden. Eine Reform wurde in Angriff genommen - doch diese scheiterte am Mittwoch überraschend. Die ÖVP legte sich trotz…
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Startseite - tagesschau24 | programm.ARD.de
http://programm.tagesschau24.de/tv/Ulrich-Timm-im-Gespraech-mit-Shahak-Shapira,-Autor/2016-08-27/eid_2872118351310061
programm.ARD.de bietet Ihnen eine Übersicht über das Programm der Sender der ARD. Darin enthalten sind sowohl Das Erste wie auch die regionalen Fernsehprogramme der Landesrunkfunkanstalten, die Gemeinschaftsprogramme der öffentlich-rechtlichen…
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BMELV - Tierschutzgutachten - Gutachten zur Auslegung von Paragraf 11b des Tierschutzgesetzes
http://wayback.archive.org/web/20131217224055/http://www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/Tier/Tierschutz/GutachtenL
Die Sachverständigengruppe Tierschutz und Heimtierzucht diskutiert das Verbot von Qualzüchtungen.