Parlamentschef

Venezuela: Deutschland stellt Nicolás Maduro Ultimatum - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article187747240/Venezuela-Deutschland-stellt-Nicolas-Maduro-Ultimatum.html

Am Mittwoch hatte sich der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó zum Interimspräsidenten erklärt. Jetzt setzen mehrere europäische Länder Staatschef Maduro unter Druck, dessen Außenminister schießt zurück.

Eröffnungssitzung des neuen Bundestags: Wolfgang Schäuble, der Präsident - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/eroeffnungssitzung-des-neuen-bundestags-wolfgang-schaeuble-der-praesident/20492102.html

Heute soll der bisherige Finanzminister zum obersten Parlamentarier gewählt werden. Er wird es mit einem schwierigeren Bundestag zu tun bekommen als sein Vorgänger.

Frankreich: Verfassungsrat genehmigt Homo-Ehe - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-verfassungsrat-genehmigt-homo-ehe-a-900638.html

Das in Frankreich höchst umstrittene Gesetz zur Legalisierung der Homo-Ehe kann wie geplant in Kraft treten. Der Verfassungsrat wies alle Einsprüche der konservativen Opposition zurück. Mit der Reform dürfen Schwule und Lesben offiziell heiraten und Kinder…

Venezuela: Juan Guaidó darf nicht ausreisen - fordert Sanktionen gegen Nicolás Maduro - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-juan-guaido-darf-nicht-ausreisen-fordert-sanktionen-gegen-nicolas-maduro-a-1250642.html

Das Oberste Gericht Venezuelas hat gegen den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó ein Ausreiseverbot verhängt. Zudem sind seine Bankkonten eingefroren. Er fordert: "Wir brauchen weitere Sanktionen aus der EU."

EU-Gipfel: Drama beendet, Reformpaket steht | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/grossbritannien-und-eu-staaten-einigen-sich-auf-reformpaket

Großbritannien und die EU-Staaten haben einen Kompromiss gefunden. David Cameron hofft, nun den Brexit abwenden zu können. Doch das entscheidet das britische Volk.

Venezuela: Juan Guaidó darf nicht ausreisen - fordert Sanktionen gegen Nicolás Maduro - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-juan-guaido-darf-nicht-ausreisen-fordert-sanktionen-gegen-nicolas-maduro-a-12506

Das Oberste Gericht Venezuelas hat gegen den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó ein Ausreiseverbot verhängt. Zudem sind seine Bankkonten eingefroren. Er fordert: "Wir brauchen weitere Sanktionen aus der EU."

Staatstrauer um den Präsidenten: Polen verneigt sich vor Lech Kaczynski - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689618,00.html

Das Land ist in Trauer vereint: Hunderttausende nehmen in Warschau Abschied von Lech Kaczynski. Premierminister Donald Tusk beklagt die größte Tragödie Polens seit dem Zweiten Weltkrieg. Dutzende Regierungschefs und Staatsoberhäupter nehmen Sonntag am…

Ukraine: Obama droht Janukowitsch mit Sanktionen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-obama-droht-janukowitsch-mit-sanktionen-a-945263.html

Der Westen erhöht angesichts der Gewalt in der Ukraine den Druck auf Präsident Janukowitsch. Die USA drohten mit Sanktionen, sollte sich die Lage nicht verbessern. Kanzlerin Merkel forderte den Staatschef telefonisch zum Dialog mit der Opposition auf.

Ukraine-Krise: Armee testet Gefechtsbereitschaft - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-armee-testet-gefechtsbereitschaft-a-957846.html

Die Menschen auf der Krim entscheiden in wenigen Tagen, ob sie zu Russland gehören wollen. Am Tag nach dem Votum will die EU offenbar neue Sanktionen gegen Moskau beschließen. Derweil prüft die Ukraine landesweit die Gefechtsbereitschaft der Armee.

Ukraine laut Übergangspräsident vor Staatsbankrott | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20140302023146/http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine1100.html

Nach dem Umbruch in Kiew steht das Land vor massiven Problemen: Laut Übergangspräsident Turtschinow steht die Ukraine am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Außenminister Steinmeier deutet finanzielle Hilfen an. Heute reist die EU-Außenbeauftragte Ashton nach…