9,867 Ergebnisse für: patent

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    http://wayback.archive.org/web/20110513024846/https://dpinfo.dpma.de/protect/pat.html

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    http://wayback.archive.org/web/20131219010826/http://www.dpma.de/patent/faq/index.html

    FAQs - Fragen und Antworten zur Patentanmeldung - Was sind die Patentansprüche? - Was ist die Beschreibung der Erfindung? - Was ist bei Zeichnungen als Bestandteil der Anmeldeunterlagen zu beachten? - Was muss die Zusammenfassung der Unterlagen der…

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    https://web.archive.org/web/20050307045112/http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pm020711.html

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    https://web.archive.org/web/20090715081945/http://www.dradio.de/dlr/sendungen/kalender/278130/

    Kunststoffe gehören zu den großen Erfindungen des 20DeutschlandRadio Berlin - KalenderBlatt - Die IG Farben erhält das Patent auf BUNA, synthetischen Kautschuk

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    https://www.heise.de/newsticker/meldung/Patentamt-verfuegt-Webspace-Loeschung-23897.html

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die für Klaus Thielker eingetragene umstrittene Wortmarke "Webspace" gelöscht. Aber der Streit geht weiter.

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    https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/markenschutz-rote-santander-bank-verliert-gegen-rote-sparkasse-1.3088266

    Der BGH hat entschieden: Die Sparkasse darf ihr Patent auf das "Sparkassen-Rot" behalten. Die Bank Santander verlor den Rechtsstreit.

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    https://web.archive.org/web/20071114173108/http://www.powergeneration.siemens.de/products-solutions-services/power-plant-soln/st

    Der BENSON-Dampferzeuger mit niedrigen Massenstromdichten (low mass flux design) wurde für Dampfkraftwerke entwickelt und von Siemens zum Patent angemeldet.

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    https://web.archive.org/web/20071114173108/http://www.powergeneration.siemens.de/products-solutions-services/power-plant-soln/steam-turbine-power-plants/benson-boiler/benson-hrsg/

    Der BENSON-Dampferzeuger mit niedrigen Massenstromdichten (low mass flux design) wurde für Dampfkraftwerke entwickelt und von Siemens zum Patent angemeldet.

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    http://www.markenrecht.co.de

    Markenrecht als eBook Download von Dennis Ducke, Gabor Ivanyi, Grenzen der Beschränkung von Patent- und Markenrechten zum Schutz der öffentlichen Gesundheit nach WTO-Recht als eBook Download von Michael Gläsner, Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im…

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    http://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/spektrum/news/2012/05/07/bayer-kaempft-um-nexavarR-patent/7178.html

    Auf die Beschwerdestelle des indischen Patentamts kommt Arbeit zu: Der deutsche Pharmakonzern Bayer hat Widerspruch gegen die Zwangslizensierung seines Krebsarzneimittels Nexavar® eingelegt.



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