151 Ergebnisse für: rechtsirrtum
-
BGH, Urteil vom 19. 12. 2006 – XI ZR 56/05
http://lexetius.com/2006,3913
Volltext von BGH, Urteil vom 19. 12. 2006 – XI ZR 56/05
-
BGH, 23.01.1970 - V ZR 2/67 - Übernahme von bestehenden Dienstbarkeiten bei der Veräußerung eines Grundstücks; Duldung eines Zugangs als Notweg für ein Grundstück ; Wiederherstellung des beeinträchtigten Besitzstandes durch Vornahme störender Handlungen; Anforderungen für die Unterlassung der Benutzung eines Grundstücks
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1970-01-23/v-zr-2_67/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BFH, 02.02.1990 - III R 173/86 - Betriebsaufgabe; Privatvermögen; Grundstück; Gemeiner Wert; Verkehrswert; Schätzung; Wertermittlungsverfahren; Ertragswertverfahren
https://www.jurion.de/urteile/bfh/1990-02-02/iii-r-173_86/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 23.07.1992 - 4 StR 194/92 - Blankettgesetze; Blankettstrafgesetz; Verhaltensnorm; Sanktionsnorm; Mildestes Gesetz; Wegfall der Strafdrohung
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1992-07-23/4-StR-194_92
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BVerwG, 26.05.1959 - BVerwG VII C 135.57 - Rechtsmittel
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1959-05-26/BVerwG-VII-C-13557
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Von Ruanda nach Deutschland und zurück: Der falsche Flüchtling - taz.de
http://www.taz.de/!50150/
Innocent Irankunda bat um Asyl in Deutschland, wurde abgeschoben und sitzt jetzt in Kigali im Knast. Der Fall hat Menschenrechtler erbost. Doch die Wahrheit kann komplizierter sein.
-
BGH, 23.10.1981 - I ZR 62/79 - Büromöbelprogramm - Urheberrecht ; Büromöbel ; Wettbewerbswidrigkeit; Nachbau
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1981-10-23/i-zr-62_79/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BAG, 10.11.1993 - 7 AZR 682/92 - Rechtmäßigkeit der Abmahnung eines Betriebsratsmitgliedes wegen Arbeitsverweigerung auf Grund einer nicht nach § 37 Abs. 6 des Betriebsverfasungsgesetzes (BetrVG) erforderlichen Schulungsteilnahme; Anforderungen an die Erkennbarkeit der Nichterforderlichkeit einer Teilnahme an der Schulungsmaßnahme für ein Betriebsratsmitglied ; Voraussetzungen für den Anspruch auf die Entfernung einer Abmahnung aus einer Personalakte
https://www.jurion.de/urteile/bag/1993-11-10/7-azr-682_92/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BVerwG 6 C 29.08 , Urteil vom 30. September 2009 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=300909U6C29.08.0
Keine Beschreibung vorhanden.
-
HRRS Aug./Sept. 2012: Duttge - Ein neuer Vorsatzbegriff? - Bespr. zu BGH HRRS 2011 Nr. 1139 · hrr-strafrecht.de
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/12-08/index.php?sz=7
Keine Beschreibung vorhanden.