Regelt - 8.de

Realer Irrsinn: Kita-Streit in Teutschenthal | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - extra 3

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/Realer-Irrsinn-Kita-Streit-in-Teutschenthal,extra13312.html

In Teutschenthal in Sachsen-Anhalt herrscht noch ein Bürgermeister vom alten Schlag. Der lässt sich nichts sagen und regelt Probleme auf seine spezielle Art. Lästige Untertanen hält er auf Abstand.

Traditionserlass: Kaserne wird nach in Afghanistan gefallenem Soldaten umbenannt - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174956942/Traditionserlass-Kaserne-wird-nach-in-Afghanistan-gefallenem-Soldaten-umbenannt.html

Ursula von der Leyen wird eine Bundeswehr-Kaserne zu Ehren eines gestorbenen Feldjägers umbenennen. Der Name eines preußischen Weltkriegsgenerals muss weichen. Zudem regelt die Verteidigungsministerin die Traditionspflege der Truppe neu.

Prostituierte: Streit um Kondompflicht: Sexarbeiter wehren sich - München - Abendzeitung München

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.prostituierte-streit-um-kondompflicht-sexarbeiter-wehren-sich.03d88542-a543-42ca-a2c9

Seit 12 Jahren regelt das Prostitutionsgesetz die käufliche Liebe in Deutschland. Die geplante Neuregelung sehen Berufsverbände der Sexarbeiter jedoch skeptisch - sie würde die Frauen in ihrer Selbstbestimmung wieder mehr einschränken.

§ 2 EEG Anwendungsbereich Erneuerbare-Energien-Gesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=eeg_2009&a=2

Dieses Gesetz regelt 1. den vorrangigen Anschluss von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien und aus Grubengas im Bundesgebiet einschließlich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (Geltungsbereich des Gesetzes) an

Cicero-Umfrage - Die Deutschen sind uneins über den UN-Migrationspakt | Cicero Online

https://www.cicero.de/innenpolitik/un-migrationspakt-bundesregierung-afd-einwanderung

im Dezember sollen die 193 UN-Mitgliedsstaaten über ein Abkommen abstimmen, das die Rechte von Migranten regelt. In der Politik schlägt der Pakt hohe Wellen. Doch was sagen die Bundesbürger?

Liechtenstein regelt eGovernment mit eigenem Gesetz

http://www.egovernment-computing.de/liechtenstein-regelt-egovernment-mit-eigenem-gesetz-a-288856/

Die Regierung in Vaduz hat den Entwurf für ein Gesetz zum elektronischen Geschäftsverkehr mit Behörden vorgelegt. Mit dem eGovernment-Gesetz wird die gesetzliche Grundlage für die elektronische Verwaltung in Liechtenstein gelegt. „Dadurch schaffen wir…

Finanzministerium regelt Umsatzsteuer auf PV-Eigenverbrauch | enbausa.de

http://www.enbausa.de/solarenergie/aktuelles/artikel/finanzministerium-regelt-umsatzsteuer-auf-pv-eigenverbrauch-2752.html

Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer auf Eigenverbrauch von Solarstrom ist der Preis, zu dem Strom aus dem Netz bezogen wird. Das hat das Bundesfinanzministerium jetzt klargestellt.

Bundestag beschließt Bestandsdatenabfrage mit Änderung des TKG - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundestag-beschliesst-bestandsdatenabfrage-mit-aenderung-des-tkg-a-890307.html

Der Bundestag hat Regeln für die Herausgabe von Internet- und Telefondaten an Sicherheitsbehörden präzisiert. Neu geregelt wurde, wie die Polizei erfragen kann, wer wann eine bestimmte IP-Adresse genutzt hat. Es geht aber auch um Sperrcodes wie PIN und…

EU-Parlament will Swift-Abkommen aussetzen - heute-Nachrichten

https://web.archive.org/web/20131102092709/http://www.heute.de/EU-Parlament-will-Swift-Abkommen-aussetzen-30328866.html

Das EU-Parlament will das Swift-Abkommen, das den Austausch von Bankdaten mit den USA regelt, aussetzen. Grund für die Forderung sind die Medienberichten über Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA.

Regelt die EU zu viel? | bpb

https://www.bpb.de/dialog/europawahlblog-2014/182740/regelt-die-eu-zu-viel

Die Europäische Union regelt immer mehr, sagt der Politikwissenschaftler Rainer Eising. Den Bürgern solle das unter anderem Mobilität ermöglichen, den Unternehmen Kosten sparen. Im Interview gibt er einen Überblick über die Debatte.

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