Verstößt - 8.de

Grünflächen: In Städten verboten? Streit um Schottergärten | Südwest Presse Online

https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/streit-um-schottergaerten-28280606.html

Für den Landesnaturschutzverband ist die Sache klar: Wer sich einen Garten vor seinem Haus spart und stattdessen eine Schotterfläche anlegt, verstößt gegen die Landesbauordnung. Paragraph 9 schreibt vor, dass „nicht überbaute Flächen der bebauten

'Googlememo'-Affäre und Genderkritik: 'Selbstverständlich ist das sexistisch!' | Markt&Technik

http://www.elektroniknet.de/markt-technik/karriere/selbstverstaendlich-ist-das-sexistisch-144420.html

Diskriminierung oder Meinungsfreiheit? Ein Anti-Diversity-Pamphlet verstößt gegen die internen Richtlinien, Google feuert den Urheber. Der Shitstorm richtet sich aber mehrheitlich gegen Google. Ein Ventil, um endlich mal die 'unsägliche Gleichmacherei'…

Entscheidung in Karlsruhe: Fünf-Prozent-Klausel bei EU-Wahlen unzulässig | tagesschau.de

http://tagesschau.de/inland/europawahl390.html

Die in Deutschland bei der Europawahl geltende Fünf-Prozent-Hürde verstößt gegen das Grundgesetz. Die Chancengleichheit der Parteien werde nicht gewahrt, begründete das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung. Die Europawahl von 2009 müsse deshalb aber…

Kim Davis weiter in Beugehaft: Kentucky traut erstmals homosexuelles Paar - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Kentucky-traut-erstmals-homosexuelles-Paar-article15871006.html

Weil die Homo-Ehe gegen ihren Glauben verstößt, weigert Kim Davis sich gleichgeschlechtliche Partner zu trauen und muss dafür in Beugehaft. Doch ihre Behörde stellt einem homosexuellen Paar jetzt erstmals einen Trauschein aus - nach mehreren Anläufen.

Schüler simulieren Sitzungswoche der UN | General-Anzeiger Bonn

http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/Sch%C3%BCler-simulieren-Sitzungswoche-der-UN-article204290.html

BONN. Wie weit darf die Souveränität eines Staates gehen? Darf die UNO zum Beispiel in Simbabwe intervenieren und Präsident Mugabe absetzen, weil dieser massiv gegen die Menschenrechte verstößt? Diese Frage stellte Anna Seyfert vom St.-Adelheid-Gym- nas

BVerfG, 14.12.1965 - 1 BvR 606/60 | OpinioIuris

http://opinioiuris.de/entscheidung/1401/

1. Der Halbteilungsgrundsatz des deutschen Kirchensteuerrechts, nach dem in glaubensverschiedenen Ehen die Kirchensteuer des einer steuerberechtigten Religionsgesellschaft angehörenden Ehegatten nach der Hälfte der zusammengerechneten Einkommensteuer…

Unterstützung im Streit mit EU: 100.000 Ungarn demonstrieren für Orbans Politik | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/ungarn340.html

Etwa 100.000 Ungarn haben sich in Budapest demonstrativ hinter Ministerpräsident Orban gestellt. Sie zogen mit Transparenten und Fahnen durch die Straßen. Orban streitet mit der EU-Kommission darüber, ob die neue Verfassung gegen Demokratieprinzipien der…

Laut CNN neue Raketen: "Putin testet Trump" | tagesschau.de

http://www.tagesschau.de/ausland/russland-inf-101.html

Moskau hat offenbar ein neues Raketensystem stationiert, das gegen einen Abrüstungsvertrag verstößt. Das berichtet CNN unter Berufung auf die US-Regierung. Zudem sei ein russisches Kriegsschiff vor der US-Küste aufgetaucht. Putin teste Trump, vermutet…

"Hacker-Paragraf": iX-Chefredakteur zeigt sich selbst an | heise online

https://www.heise.de/security/meldung/Hacker-Paragraf-iX-Chefredakteur-zeigt-sich-selbst-an-191403.html

Grund ist eine Toolsammlung auf der Heft-DVD des iX Special "Sicher im Netz", mit dem man Schwachstellen in der IT-Infrastruktur aufzeigen, aber auch ausnutzen kann. Damit verstößt die Toolsammlung gegen den Hacker-Paragrafen 202c StGB.

Siedlungsbau im Westjordanland: Olmert räumt Verstöße gegen Roadmap ein - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/siedlungsbau-im-westjordanland-olmert-raeumt-verstoesse-gegen-roadmap-ein-a-526808.html

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat erstmals eingeräumt, dass die Regierung mit dem Bau von Siedlungen im Westjordanland gegen Vorgaben der Roadmap verstößt. Die aktuelle Lage stehe im Widerspruch zu den Versprechen Israels, sagte Olmert der…

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