RIS - Oö. Straßengesetz 1991 - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich, Fassung vom 29.05.2019

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=10000313

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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zum Teil wegen Fehlens eines Rechtsschutzbedürfnisses unzulässige, teilweise mangels besonders schweren Nachteils iSv gemäß § 93a Abs 2 Buchst b BVerfGG erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot einer auf einem Holocaustvergleich aufbauenden Tierschutzkampagne

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090220_1bvr226604.html

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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Mangels Substantiierung und wegen Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk19980528_1bvr032998.html

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Reichsbürger bedrohen Merkel und Gauck | MDR.DE

https://web.archive.org/web/20160716081821/http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/reichsbuerger-bedrohen-merkel-und-gauck-100.html

Die sogenannten Reichsbürger haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck ins Visier genommen. Ein Regierungssprecher bestätigte zahlreiche Zuschriften von Reichsbürgern an die Kanzlerin.

legal - LEO: Übersetzung im Englisch ⇔ Deutsch Wörterbuch

http://dict.leo.org/ende?lp=ende&lang=de&searchLoc=0&cmpType=relaxed&sectHdr=on&spellToler=on&search=legal&relink=on

Lernen Sie die Übersetzung für 'legal' in LEOs Englisch ⇔ Deutsch Wörterbuch. Mit Flexionstabellen der verschiedenen Fälle und Zeiten ✓ Aussprache und relevante Diskussionen ✓ Kostenloser Vokabeltrainer ✓

FAQ zum Wiederaufnahmeverfahren: Was bringt Mollath das Urteil? | tagesschau.de

http://www.tagesschau.de/inland/faq-mollath-101.html

Das Wiederaufnahmeverfahren war für Mollath die einzige Chance, gegen seine jahrelange Unterbringung in der Psychiatrie vorzugehen. Doch was ihm der Freispruch bringt und welche Folgen er hat, erklären

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=13184

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Bauruine in Toplage: Koblenzer Hof bleibt noch Jahre abgesperrt - Koblenz & Region - Rhein-Zeitung

http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/koblenz_artikel,-Bauruine-in-Toplage-Koblenzer-Hof-bleibt-noch-Jahre-abgesperrt-_arid

Koblenz - Es ist gut möglich, dass der Koblenzer Hof noch jahrelang leer steht - eine Bauruine in Toplage am Rheinufer. Koblenzer und Touristen ...

RIS - Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich, Fassung vom 30.05.2019

http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LROO&Gesetzesnummer=20000147&ShowPrintPreview=True

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Landesrecht BW HeimPersV | Bundesnorm | Gesamtausgabe | Verordnung über personelle Anforderungen für Heime | gültig ab: 01.10.1993

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/p5e/page/bsbawueprod.psml?doc.hl=1&doc.id=BJNR120500993:juris-n00&documentnumber=1&numberofresults=3&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#focuspoint

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